Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich nun doch offen für schnellere Bundestagswahlen. Für das Entgegenkommen soll die Union jedoch Mehrheitsbeschafferin für drängende Gesetzesvorlagen sein. Was diese jedoch ablehnt.
Die erwartete Niederlage bei dieser Vertrauensabstimmung würde den Prozess zu Neuwahlen einleiten. Die endgültige Entscheidung über den Wahltermin muss dann allerdings Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen. Dies hiess es aus Kreisen der CDU/CSU-Fraktion gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.
Schnelle Einigung war erwartet wordenCDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte bereits zuvor im ZDF angedeutet, er rechne mit einer schnellen Einigung mit der SPD. «Ja, darauf läuft es wohl hinaus, das wird wohl ein Kompromiss werden», sagte Linnemann mit Blick auf die von Merz vorgeschlagenen Termine 16. oder 23. Februar.
«Es ist wichtig, dass wir schnell Neuwahlen bekommen. Ich hoffe und bin mir sicher, dass wir sehr schnell Klarheit bekommen, wahrscheinlich in den nächsten Stunden», fügte er hinzu. Es sei wichtig, vor der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch eine Entscheidung zu treffen. 02:29 Video Deutschland: Scholz offen für Vertrauensfrage vor Weihnachten Aus Tagesschau vom 11.11.2024. abspielen. Laufzeit 2 Minuten 29 Sekunden.
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