Die Bundesregierung hat ein Sparpaket vorgelegt und den Kantonen leicht entgegengekommen, kürzt aber fast in allen vorgeschlagenen Bereichen. Der Bundesrat will eine Einigung mit den Kantonen erreichen.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieNachdem eine Expertengruppe Sparvorschläge gemacht hat, ist nun die Regierung am Zug. Sie kommt den Kantone n leicht entgegen – kürzt aber in fast allen vorgeschlagenen Bereichen.An dieser Stelle finden Sie einen ergänzenden externen Inhalt.
«Manchmal sind die Reaktionen etwas gar heftig», so Keller-Sutter. So werde gesagt, man spare wahnsinnig viel ein. Im Grunde gehe es aber um eine Wachstumsbremse. «Ich denke nicht, dass dieses Paket bei der Bevölkerung stark spürbar sein wird». Dies, weil der Bundesrat ja auf weitere Steuererhöhungen verzichte.
Medienminister Albert Rösti begründet, es sei einer der Einzelsubventionen, die zu wenig Effizienz führten. Rösti betont, dass er sich hingegen dafür eingesetzt habe, dass die indirekte Presseförderung nicht gestrichen werde, wie im Bericht Gaillard vorgeschlagen. Diese sei ihm wichtiger gewesen.
Rösti sagt: «Man kann den Bär nicht waschen, ohne dass das Fell nass wird.» Das gelte für jeden der betroffenen Bereiche.Ein Journalist sagt, Gruppe Gaillard hatte betont, es müsse eine Opfersymmetrie gewährleistet werden mit dem Sparpaket, damit es kein Referendum gebe. Doch die Linke sehe dies nicht gegeben.
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