Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Januar 2025 den vertiefenden Bericht des VBS zur Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems zur Kenntnis genommen.
Er hat das VBS beauftragt, bis Ende 2025 eine Vernehmlassungsvorlage zur Einführung des obligatorischen Orientierungstages für Frauen zu erarbeiten.Der Bundesrat hat verschiedentlich festgehalten, dass bei den Beständen von Armee und Zivilschutz Handlungsbedarf besteht. Zudem muss das Leistungsprofil des Zivilschutzes aufgrund der heutigen Bedrohungslage erweitert werden. Eine Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems sollte daher ins Auge gefasst werden. Am 4.
Gemäss Bericht des VBS fallen bei beiden Varianten Investitionen für Unterkünfte und Ausbildungsinfrastruktur in der Höhe von schätzungsweise 900 Millionen Franken an. Ebenfalls in beiden Varianten steigen die jährlichen Kosten für Bund und Kantone um rund 900 Millionen Franken.
Zudem will der Bundesrat die Ergebnisse weiterer laufender Arbeiten berücksichtigen. Er hat das VBS beauftragt, dem Bundesrat bis Ende 2027 Antrag zum weiteren Vorgehen zu stellen, sobald belastbare Erkenntnisse zur Auswirkung der Revisionen von Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz und Zivildienstgesetz und der durch die Armee ergriffenen Massnahmen auf die Alimentierung von Armee und Zivilschutz sowie die Resultate der Gespräche mit den Kantonen vorliegen.
Für diesen obligatorischen Orientierungstag für Frauen braucht es eine Änderung der Bundesverfassung. Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, bis Ende 2025 eine Vernehmlassungsvorlage vorzulegen.
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