Biden will sich offenbar für umfassende Reformen am Obersten US-Gericht der USA einsetzen. Ob er damit Erfolg hat, ist fraglich.
US-Präsident Joe Biden erwägt Medienberichten zufolge Vorschläge zur Reform des derzeit konservativ dominierten Obersten Gerichts der Vereinigten Staaten. Dazu würden eine mögliche Beschränkung der Amtszeit und ein neuer Ethikkodex gehören, berichteten mehrere US-Medien am Dienstag unter Berufung auf mit den Planungen vertrauten Kreisen.
Die Massnahmen, die Biden den Berichten zufolge in Erwägung zieht, würden allerdings eine parteiübergreifende Unterstützung des Kongresses erfordern. Diese zu erreichen gilt als sehr unwahrscheinlich. Entscheide zuungunsten Bidens Der Supreme Court ist derzeit konservativ dominiert. In den vergangenen Jahren hat er wiederholt zuungunsten der Positionen der Demokraten von Präsident Biden entschieden.
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