Zuletzt schien es, als würden die SVP-Bundesräte vielleicht noch kippen. Doch die Regierung stellt sich weiter gegen eine Ächtung von Atomwaffen. Jetzt soll das Volk ein Machtwort sprechen.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieZuletzt schien es, als würden die SVP-Bundesräte vielleicht noch kippen. Doch die Regierung stellt sich weiter gegen eine Ächtung von Atomwaffen. Jetzt soll das Volk ein Machtwort sprechen.
Das Ziel: Atomwaffen und die Staaten, die diese Waffen besitzen, völkerrechtlich zu ächten. Auf diese Weise, so hoffen die Promotoren, soll die Welt irgendwann atomwaffenfrei werden. Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat nun erneut darüber diskutiert, wie er – über fünf Jahre nach Annahme der Motion Sommaruga – mit dem Befehl des Parlaments weiter verfahren soll. Und anders als früher schien plötzlich ein Einschwenken der Regierung denkbar. Der Auslöser war ein Kurswechsel in der SVP.
Justizminister Beat Jans erfüllte die Erwartungen der TPNW-Befürworter. Gemäss zuverlässigen bundesratsnahen Quellen reichte Jans einen schriftlichen Mitbericht ein, in dem er den Beitritt zum TPNW verlangte. Bundesratsnahe Personen zählten im Vorfeld der Sitzung Elisabeth Baume-Schneider und Albert Rösti zu den Sympathisanten für Jans’ Antrag. Doch am Ende setzten sich doch Cassis und Amherd mit ihrer Anti-TPNW-Position durch.
Anders sehe es aber «im Extremfall» aus, konkret: wenn die Schweiz militärisch angegriffen würde, dadurch nicht mehr an die Neutralität gebunden wäre und sich auch zusammen mit der Nato verteidigen dürfte. In diesem Fall, so schreibt der Bundesrat wörtlich, «wäre eine Mitgliedschaft im TPNW nicht mit allen denkbaren Kooperationsformen vereinbar».
Roxane Steiger von der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee findet es «sehr beschämend, dass sich der Bundesrat weigert, ein klares Zeichen zu setzen in einer Zeit, in der die Bedrohung durch Atomwaffen wieder steigt».
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