Amherd will 10 Milliarden auf Pump für die Armee

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Rüstungsministerin Viola Amherd hat ihre Kollegen mit einem unkonventionellen Vorschlag überrumpelt: Sie möchte die Armee mit Milliarden aufrüsten, die sie nicht hat.

VBS-Vorsteherin Viola Amherd hat keinen leichten Job: Sie muss einerseits dafür sorgen, dass die Schweiz eine halbwegs moderne und schlagkräftige Armee hat, darf andererseits aber das Staatsbudget nicht über Gebühr strapazieren. Angesichts zahlreicher veralteter Waffensysteme, die erneuert bzw. ersetzt werden müssen, will sie nun einen Weg finden, trotz Sparvorgaben die Verteidigungsfähigkeiten auszubauen.

Schulden bei der Bundestresorerie Um den angedachten 10-Milliarden-Fonds zu äufnen, soll sich die Armee beim Finanzdepartement verschulden können, was durch ein Spezialgesetz ermöglicht werden soll. Das geliehene Geld soll dann ab 2045 sukzessive zurückgezahlt werden. Amherds kühner Plan hat laut dem Bericht im Bundesrat Irritation ausgelöst und viele Fragen aufgeworfen, etwa die, wofür das Geld genau verwendet werde und wie es zurückgezahlt werden solle.

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