Mitte-Bundesrätin Viola Amherd will Geld für die Armee: zehn Milliarden sollen her. Um diese zu besorgen, will die Walliserin die Schuldenbremse austricksen.
Mitte-Bundesrätin Viola Amherd will Geld für die Armee : zehn Milliarden sollen her. Um diese zu besorgen, will die Walliserin die Schuldenbremse austricksen.Ihren Geheim-Plan legte die Walliserin an der Regierungssitzung am Mittwoch vor.schon früher mehr Geld. Einen entsprechenden Plan präsentierte Amherd am Mittwoch an der Bundesrat ssitzung, schreibt der «Tagesanzeiger». Amherds-Idee: Ein Sonderfonds in der Höhe von zehn Milliarden soll geschaffen werden.
Amherd will durch ihren Sonderfonds die Sparmassnahmen austricksen: Das Geld soll vorerst bei der Bundestresorerie geliehen werden – zurückgezahlt wird es erst im Jahr 2045. Somit ist der Milliarden-Plan vereinbar mit der Schuldenbremse.Um ihren Vorstoss umzusetzen, braucht es ein Spezialgesetz. Dieses könnte mit einem Referendum gekippt werden. Davor müsste überhaupt erst derdem Plan zustimmen – dieser reagierte laut der Zeitung eher kritisch auf den Vorschlag.
Dementsprechend zeigten sich die anderen Ratsmitglieder gütig und lehnten den Vorstoss nicht direkt ab. Amherd müsse jedoch nochmal über die Bücher und ihren Milliarden-Plan inhaltlich nachbessern.
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