Nach einem Treffen von AfD-Politikern und rechten Aktivisten in der Schweiz zum Thema «Remigration» drängt die grüne Politikerin Katrin Göring-Eckardt auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Das Treffen wurde von einem Undercover-Reporter des Mediennetzwerks «Correctiv» dokumentiert.
AfD- Politik er und rechte Aktivisten aus der Schweiz haben sich in Kloten ZH unter anderem zum Thema « Remigration » getroffen. Deutsche Grünen- Politik erin verlangt jetzt ein Verbot der AfD.Die deutsche Grünen- Politik erin Katrin Göring-Eckardt drängt auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD.
Hintergrund ist ein Treffen in der Schweiz Mitte Dezember. Teilnehmer waren nach einem Bericht des Mediennetzwerks «Correctiv» unter anderem die brandenburgische AfD-Politikerin Lena Kotré, der AfD-Bundestagsabgeordnete Roger Beckamp sowie Vertreter der in Deutschland verbotenen «Blood & Honour»-Bewegung und der rechtsextremen Schweizer Gruppe «Junge Tat».
Aus Sicht von Göring-Eckardt liegen deshalb ausreichend Anhaltspunkte vor, dass die Partei mutmasslich verfassungswidrig ist. «Um dem vom Grundgesetz vorgesehenen Schutz der Verfassung angemessen Rechnung zu tragen, sollte ein Verfahren zur Prüfung der Verfassungsmässigkeit der AfD eingeleitet werden.»
Auch der Grünen-Bundestagsabgeordnete Kassem Taher Saleh rief dazu auf, das Verbotsverfahren gegen die AfD zu forcieren. Man dürfe nicht länger damit warten. Ein Parteiverbot kann von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht beantragt werden. Kritiker warnen, dass ein Verfahren sehr langwierig und der Ausgang in Karlsruhe offen wäre. Zudem gibt es Bedenken, eine Partei mit hoher Wählerzustimmung zu verbieten.Granit Xhaka überrascht Fans mit neuer Frisur
Afd Rechtsextremismus Remigration Verbotsverfahren Schweiz
Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
AfD-Abgeordnete Treffen sich mit Neonazis in der SchweizCorrectiv enthüllt Treffen von AfD-Politikern mit rechtsextremen Gruppierungen in der Schweiz. Themen waren Migration und Abschiebungen.
Weiterlesen »
Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf AfD-Politiker in HürthIn einer Bar in Hürth bei Köln kam es am 21. Dezember zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Lukas Gottschalk und dem AfD-Stadtverordneten Norbert Raatz. Der Vorfall wird nun vom Staatsschutz wegen gefährlicher Körperverletzung untersucht.
Weiterlesen »
SPD-Stadtrat greift AfD-Politiker in Kneipe anEin SPD-Stadtrat soll einen AfD-Politiker in einer Kneipe bei Köln angegriffen haben. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung.
Weiterlesen »
Elon Musk lobt die AfD – und versetzt deutsche Politiker in AufregungDer Tesla-Chef mischt sich in den Bundestagswahlkampf ein. Deutsche Politiker springen über das Stöckchen: Einige regen sich fürchterlich auf, anderen biedern sich bei Musk an.
Weiterlesen »
Euro Hockey Tour in Freiburg - HCD-Tschechen treffen – Schweiz verliert nach ChancenwucherWie im Powerplay: Schweizer Chancenwucher bei 5 gegen 5
Weiterlesen »
Verhandlungen Schweiz–EU: Diese Politiker prägen den DealDer Bundesrat dürfte heute eine historische Einigung verkünden: Die Schweiz und die EU haben sich auf ein Vertragspaket verständigt. Die wichtigsten Akteure im Überblick.
Weiterlesen »