Die Zahl der Konflikte in Schweizer Gemeinden steigt an. Gemeindepräsidenten werden angegriffen, Gemeinderäte treten zurück und Bürgerversammlungen eskalieren. Eine Studie der ZHAW untersucht die Ursachen und möglichen Lösungen für diese Entwicklung.
Der Gemeindekönig funktioniert heute nicht mehr. Von Berg bis Wolfhalden häufen sich Konflikte in kommunalen Behörden. Zunehmend können diese nicht mehr konstruktiv gelöst werden. Es gibt benennbare Ursachen und machbare Lösungen.In vielen politischen Gemeinden der Ostschweiz herrscht dicke Luft. Gemeindepräsidenten werden angegriffen und lassen sich krankschreiben, Gemeinderäte treten überraschend zurück, Bürgerversammlungen eskalieren.
In jüngster Zeit häufen sich solche Vorfälle, vor allem im Kanton Thurgau. Dabei handelt es sich nicht um politische Auseinandersetzungen, die manchmal auch hart geführt werden. Es geht vielmehr um destruktive Vorgänge, die wichtige Prozesse in den Gemeinden blockieren. Hier einige Beispiele: Der seit Mitte Februar 2024 krankgeschriebene Berger Gemeindepräsident kehrte nicht mehr ins Amt zurück. An der Budgetversammlung von Märstetten im November 2024 traten zwei Gemeinderäte sowie die Gemeindepräsidentin überraschend zurück. Der dritte Rücktritt im Gemeinderat innert weniger Monate hat dazu geführt, dass die restlichen Gemeinderäte im November 2024 Massnahmen ergriffen haben. Dem Gemeindepräsidenten wird die Verantwortung für das Ressort Finanzen entzogen und für die Leitung der Verwaltung konkrete Weisungen erteilt. Nach einem wochenlangen Streit zwischen dem krankgeschriebenen Stadtpräsidenten von Steckborn und Stadtratsmitgliedern wurde bekannt, dass der Stadtpräsident von seinem Amt zurücktritt.Wer nach Antworten sucht, was da gerade passiert, stösst auf das «nationale Gemeindemonitoring 2024» der School of Management and Law an der ZHAW in Winterthur. Es basiert auf der Befragung aller Gemeindeschreiber sowie Exekutivpolitikerinnen und Exekutivpolitiker auf lokaler Ebene und vergleicht deren Antworten über einen Zeitraum von bald 40 Jahre
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