Der Artikel analysiert den Erfolg der FPÖ bei den österreichischen Wahlen und den Aufstieg von Anti-Establishment-Parteien in Europa und Amerika. Ex-Außenministerin Ursula Plassnik spricht aus Erfahrung und warnt vor einer möglichen Isolation Österreichs in Europa.
Warum wird die rechte FPÖ in Österreich wohl erstmals den Kanzler stellen? Weshalb siegen Anti-Establishment -Parteien quer durch Europa und ebenso in Amerika? Ursula Plassnik, frühere österreichische Aussenministerin der ÖVP, spricht im Interview aus Erfahrung.Noch ist Herbert Kickl nicht Bundeskanzler, mit 28,8 Prozent Wähleranteil braucht er im österreichischen System einen Koalitionspartner. Den muss er jetzt überzeugen.
Ist der Begriff «Rechtspopulisten» überhaupt korrekt? In der Migration ist die FPÖ rechts, in der Sozialpolitik aber teilweise links. Ähnlich tickt Marine Le Pen, teilweise auch die AfD – etwa in der Rentenfrage. Diese pauschalen, oft auch vorauseilenden Verunglimpfungen als Nazis oder Faschisten greifen nicht mehr. Siehe Georgia Meloni. Das durchschauen die Wähler. Der inflationäre Umgang mit politischen Schimpfwörtern stumpft ab, er stimmt auch sachlich nicht. In Österreich hat zum Beispiel die Regierung Schüssel mit der FPÖ 2001 die jüdische Restitution und Entschädigung der Zwangsarbeiter vorangetrieben, daraus wurden einstimmige Beschlüsse im Parlament.
Mal sehen. Trump überschätzt Orban offenkundig. Meloni hingegen ist eine geschickte Politikerin, sie hat sich rasch der Bevormunder-Männer in der eigenen Bewegung entledigt und sich von Orban nicht vereinnahmen lassen. Bisher ist sie eine konstruktive Europäerin, sie unterstützte von Anfang an die Ukrainehilfe und die Russlandsanktionen. Gut, dass sie einen Gesprächskanal zu Washington hat.
Wie sehen Sie die Einmischung von Elon Musk in die Politik europäischer Länder, wie zuletzt in Deutschland und England? Sie haben damals die erste ÖVP-FPÖ-Regierung miterlebt. Damals war die FPÖ Juniorpartnerin, jetzt ist sie die stärkere Kraft. Damals hat die Regierungsbeteiligung die FPÖ entzaubert. Hoffen Sie, dass sich das wiederholt?
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