Vorstösse im Kantonsparlament bringen Aufmerksamkeit. Diese Möglichkeit wird rege genutzt. Das zeigt das Beispiel StGallen.
«Insgesamt zeigt sich, dass die Zahl der eingereichten parlamentarischen Vorstösse stetig zunimmt.» So steht es im Tätigkeitsbericht des St. Galler Kantonsparlamentes. Ein Beispiel aus dem Bericht: Bis zur Legislatur 2017/2018 gab es durchschnittlich 162 Vorstösse pro Jahr. Seit 2018/2019 sind es 221.
Luzern: In der laufenden Legislatur gab es bereits 1044 Vorstösse . Zum Vergleich: In der letzten Legislatur waren es 736 und auch vorher noch nie über 1000. Der Wählerschaft zeigen, was man machtDer Vorteil von Vorstössen: Sie lenken die Aufmerksamkeit auf ein Thema und auf eine Person. Eine Politikerin oder ein Politiker kann dadurch ein neues Thema ansprechen, oder bei einem Thema nachhaken. Man kann seinen eigenen Namen ins Spiel bringen und Wählerinnen und Wählern zeigen, wofür man sich einsetzt.
2000 bis 5000 Franken pro AnfrageDie Beantwortung der Vorstösse braucht Zeit. Der Aufwand für die Verwaltung ist jedoch unterschiedlich: Manchmal reicht eine kurze Abklärung, manchmal braucht es viel mehr. Auf jeden Fall entstehen dadurch Kosten: «Man kann damit rechnen, dass die Beantwortung einer Interpellation oder einfachen Anfrage zwischen 2000 und 5000 Franken kosten wird», sagt Lukas Schmucki aus St. Gallen.
Zudem können die vielen Vorstösse zu Stau in den Parlamenten führen. In St. Gallen darf eine Interpellation im Parlament nur drei Minuten Zeit beanspruchen. Im Moment sind 85 Interpellationen hängig. Dies allein bedeutet schon über vier Stunden Beratungszeit. Für andere Vorstösse wie Motionen oder Postulate wird mehr Zeit benötigt.
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