Verdacht auf Unterschriftenbetrug: Mehr Anreize, zu fälschen

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Verdacht auf Unterschriftenbetrug: Mehr Anreize, zu fälschen
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Die CSS-Gesundheitsstudie untersucht seit 2020, wie es der Schweizer Bevölkerung geht. Sie wird vom Forschungsinstitut Sotomo durchgeführt. Befragt wurden knapp 3000 Personen in der deutsch-französisch- und italienischsprachigen Schweiz.

Gewisse Volksinitiativen und Referenden sind möglicherweise nur zustande gekommen, weil kommerzielle Unterschriftensammler im grossen Stil Unterschriften gefälscht haben sollen. Die Bundesanwaltschaft ermittelt in mehreren Fällen, wie die Tamedia-Zeitungen berichteten. Politologe Michael Hermann erklärt, warum das Sammeln schwieriger und der Anreiz, Unterschriften zu fälschen, grösser geworden ist.

Es ist nicht im Sinne und Geist einer Demokratie, auf so kommerzielle Weise Unterschriften zu sammeln. Gleichzeitig verdeutlichen diese Fälschungen ein anderes Problem: Es ist schwieriger geworden, Unterschriften zu sammeln, obwohl die Schweiz immer grösser wird. Zwar gibt es immer mehr Stimmberechtigte. Aber früher war es viel einfacher, da die Initiativkomitees jeweils am Wahlsonntag an den Urnen Unterschriften gesammelt haben.

Derweil wird aus der Politik die Forderung laut, das gewerbsmässige Sammeln von Unterschriften solle verboten werden. Unterstützen Sie das? Ja, ich finde, das sollte man sich überlegen, weil bezahlte Unterschriften ein Risiko darstellen und es auch nicht im Sinne und Geist einer Demokratie ist, auf so kommerzielle Weise Unterschriften zu sammeln. Viel wichtiger ist mir jedoch, dass man jetzt echte Missbrauchsbekämpfung betreibt und anschliessend das Unterschriftensammeln viel genauer kontrolliert.

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