US-Präsident Trump fordert Hochschulen auf, stärker gegen Antisemitismus vorzugehen. Kritiker befürchten jedoch eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.
US-Präsident Trump fordert Hochschulen auf, stärker gegen Antisemitismus vorzugehen. Kritiker befürchten jedoch eine Einschränkung der Meinungsfreiheit .Donald Trump
drängt Hochschulen zu einem entschiedeneren Vorgehen gegen Antisemitismus. Ein von ihm unterzeichneter Erlass fordert sie auf, enger mit Bundesbehörden zu kooperieren und mögliche Verstösse zu melden. In bestimmten Fällen könnten Ermittlungen eingeleitet werden, die im Extremfall zur Ausweisung ausländischer Studierender oder Fakultätsmitglieder führen.
Die rechtliche Grundlage dafür bildet ein Passus im US-Einwanderungsrecht, der es ermöglicht, Personen auszuweisen, wenn sie als Bedrohung für die nationale Sicherheit gelten. Das Dekret verweist explizit auf die Angriffe der auf Israel am 7. Oktober 2023 sowie auf die danach gestiegene Zahl antisemitischer Vorfälle in den USA, insbesondere an Hochschulen.zur Bekämpfung von Antisemitismus. Ministerien und Behörden sollen innerhalb von 60 Tagen darlegen, welche zivil- und strafrechtlichen Massnahmen zur Umsetzung der Verordnung genutzt werden können.
und den Sicherheitsbedürfnissen jüdischer Studierender und Lehrender. Der Umgang mit den Protesten sorgte für heftige Kontroversen. In der Folge traten die Präsidentinnen mehrerer Elite-Universitäten zurück.
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