Nach Berichten über ein Treffen von AfD-Politikern und rechten Aktivisten in der Schweiz fordert Katrin Göring-Eckardt ein Verbotsverfahren gegen die AfD.
Nach Berichten über ein Treffen von AfD-Politikern und rechten Aktivisten in der Schweiz fordert Katrin Göring-Eckardt ein Verbotsverfahren gegen die AfD.Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt fordert ein Verbotsverfahren gegen die AfD.Kritiker warnen jedoch vor den rechtlichen Hürden und den möglichen Folgen eines Parteiverbots.
Hintergrund ist ein Treffen in der Schweiz Mitte Dezember. Teilnehmer waren nach einem Bericht des Mediennetzwerks «Correctiv» unter anderem die brandenburgische AfD-Politikerin Lena Kotré, der AfD-Bundestagsabgeordnete Roger Beckamp sowie Vertreter der in Deutschland verbotenen «Blood & Honour»-Bewegung und der rechtsextremen Schweizer Gruppe «Junge Tat».
Bereits mit einem Bericht über ein Geheimtreffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremen in Potsdam – darunter der Österreicher Martin Sellner – hatte «Correctiv» im Januar für Aufsehen gesorgt. Auch bei diesem Treffen vom November 2023 ging es um Pläne für eine massenhafte Vertreibung von Menschen aus Deutschland.. Göring-Eckardt sagte, der Vorgang in der Schweiz zeige erneut, wie gefährlich die AfD sei.
Rechtsextremismus Schweiz-Treffen Göring-Eckardt Parteiverbotsverfahren
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