Todesstrafe in Taiwan bleibt bedingt verfassungskonform

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Das taiwanesische Verfassungsgericht hat über die Vereinbarkeit der Todesstrafe mit der Verfassung entschieden.

In Taiwan sitzen derzeit 45 zum Tode verurteilte Menschen im Gefängnis, von denen acht noch im Berufungsverfahren stecken. - AFP

Die Todesstrafe in Taiwan bleibt mit der Verfassung des ostasiatischen Inselstaates bedingt vereinbar. Das entschied das Verfassungsgericht in der Hauptstadt Taipeh. Die Richter schlugen in der Frage einen Mittelweg ein, denn die37 Häftlinge, die ihre Möglichkeiten auf Einspruch ausgeschöpft hatten, hatten zuvor eine Auslegung ersucht, ob die Todesstrafe verfassungskonform ist. Dasnahm die Petition im Januar dieses Jahres an.

Die Häftlinge können unter Umständen auf eine Neuverhandlung oder andere Entlastungen hoffen. Allerdings kann die Möglichkeit bestehen, dass sie im Wiederaufnahmeverfahren erneut zum Tode verurteilt werden.In Taiwan sitzen derzeit 45 zum Tode verurteilte Menschen im Gefängnis, von denen acht noch im Berufungsverfahren stecken.

Die Todesstrafe in der Republik ist allerdings umstritten. Einige Rechtsexperten und Menschenrechtsgruppen befürworten ihr Ende und verweisen auf die weltweite Entwicklungkam, ist die Zahl der Hinrichtungen deutlich gesunken. Zwei Menschen wurden seitdem exekutiert. In den acht Jahren zuvor vollstreckte Taiwan unter Präsident Ma Ying-jeou von der nationalchinesischen Kuomintang 33 Todesurteile.

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