Der Islamische Staat ruft zu Angriffen auf die Fussball-EM in Deutschland und die Olympischen Spiele in Paris auf. Der Bundesrat reagiert.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieWas hat der Bundesrat beschlossen?
Zwischen Juni und September wird der Schutz der Schweizer Grenzen verstärkt. Vorgesehen seien «auf die Terrorbedrohung fokussierte, gezielte und risikobasierte Kontrollen», schreibt der Bundesrat. Die Waren- und Personenkontrollen würden an den neuralgischen Grenzübergängen und im grenznahen Gebiet intensiviert. Die Schweiz entsendet auch spezialisierte Polizisten nach Deutschland und Frankreich.
Der Bundesrat hat am Freitag auch eine aktualisierte Strategie zur Terrorismusbekämpfung gutgeheissen. Der Fokus liegt nicht mehr allein auf dem Jihadismus. Der Bundesrat hält jedoch fest, die Verschärfung der Konflikte im Nahen Osten hätten die Spannungen erhöht. So habe der IS gezielt dazu aufgefordert, Synagogen anzugreifen.
Laut israelischen Medienberichten warnt Israels Geheimdienst Mossad insbesondere vor Anschlägen auf jüdische und israelische Einrichtungen vor den Olympischen Spielen in Paris. Der Iran stütze kriminelle Gruppen in Europa. Im Zusammenhang mit der Konferenz auf dem Bürgenstock werden auch Cyberangriffe erwartet – wie im Januar, als der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski in der Schweiz weilte.
Nun hat der Bundesrat auf Antrag von Jans ebenfalls verstärkte Kontrollen beschlossen. Dabei handle es sich aber nicht um eine formelle Wiedereinführung der Binnengrenzkontrollen, schreibt der Bundesrat.ist Bundeshaus-Korrespondent, mit Schwerpunkt Justiz und Nachrichtendienst. Bei Tamedia hat er den Recherchedesk mitaufgebaut und geleitet. Er ist Autor mehrerer Sachbücher. Kontakt über Threema EKK58SS4 oder E-Mail vorname.nachname tamedia.
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