In Syrien beenden islamistische Rebellen die Herrschaft von Bashar al-Assad. Die aktuellen Entwicklungen gibt es hier im Newsticker.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieDie Übergangsregierung will alle Bevölkerungsgruppen berücksichtigen und warnt den Iran vor Einmischung.Eine neue Verfassung und Wahlen – für viele Menschen in Syrien klang das im Bürgerkrieg nach einem kaum zu erreichenden Traum. Auch nach dem Sturz Assads scheint der Weg dorthin weit.
«Den Neuanfang kann es nur geben, wenn die neue syrische Gesellschaft allen Syrerinnen und Syrern, Frauen wie Männern, gleich welcher ethnischen oder religiösen Gruppe, einen Platz im politischen Prozess einräumt, Rechte gewährt und Schutz bietet», verlangte Baerbock.
Angesichts dessen sagte Baerbock: «Wir werden die HTS weiter an ihren Taten messen. Bei aller Skepsis dürfen wir jetzt nicht die Chance verstreichen lassen, die Menschen in Syrien an diesem wichtigen Scheideweg zu unterstützen.»Israels Luftwaffe hat nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten erneut Ziele in Syrien angegriffen.
Vergangenen Monat empfing der HTS-Chef Ahmed al-Scharaa nach Angaben aus Regierungskreisen in Riad eine saudi-arabische Delegation in Damaskus. In einem Interview mit dem saudiarabischen Sender Al Arabija sagte er vergangene Woche, Saudi-Arabien werde «sicherlich eine grosse Rolle in Syriens Zukunft» spielen. Sein Land biete «grosse Investitionsgelegenheiten für alle Nachbarländer».
Syrerinnen und Syrer sehen sich einer stark flüchtlingsfeindlichen Stimmung in der Türkei ausgesetzt. Regierung und Opposition wollen, dass ein Grossteil das Land verlässt. Die neue Regierung in Syrien hat nach eigenen Angaben Dutzende Soldaten in einem Vorort von Damaskus nach mutmasslichen Milizionären suchen lassen, die loyal zum gestürzten Präsidenten Baschar al-Assad stehen sollen.
Seit dem Sturz von Machthaber Bashar al-Assad am 8. Dezember hat Israel seine Angriffe im Nachbarland massiv ausgeweitet. Assad war mit Israels Erzfeind Iran verbündet. Israels Armee erklärte, bis zu 80 Prozent der militärischen Kapazitäten zerstört zu haben. Erklärtes Ziel ist es, dass das Waffenarsenal nicht in die Hände von Islamisten fällt, die in Damaskus die Macht übernommen haben.
Die SNA dringt derzeit in von Kurden kontrollierte Gebiete im Norden Syriens vor. Der Türkei wird vorgeworfen, das Machtvakuum in Syrien nutzen zu wollen, um die unter Verwaltung kurdischer Milizen stehenden Gebiete im Norden des Landes zu zerschlagen. Die Kurden und die SDF werden von den USA unterstützt. Die Türkei sieht die Miliz als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK – und damit als Terrororganisation.
Syriens staatliche Nachrichtenagentur SANA bestätigte die Zusammenstösse und meldete zwei getötete Sicherheitskräfte. Demnach sollen die Assad-Anhänger die Sicherheitskräfte angegriffen haben. Ein Vertreter der HTS-Miliz bestätigte der Nachrichtenagentur AFP, dass es in der Provinz Tartus – einer Hochburg der alawitischen Minderheit, der auch der entmachtete Präsident Baschar al-Assad angehört – zu Zusammenstössen zwischen den Sicherheitskräften der neuen Regierung und Anhängern der früheren Regierung gekommen sei. Mehrere Mitglieder der Sicherheitskräfte seien dabei getötet worden, sagte der Beamte, der anonym bleiben wollte.
Die Demonstranten forderten den Angaben zufolge, dass die Verantwortlichen für die Tat zur Rechenschaft gezogen werden. Dem Übergangsinnenministerium zufolge wurde der Schrein bereits im vergangenen Monat von unbekannten Gruppen verwüstet, als die Rebellenoffensive auf Aleppo begann.In einer Mitteilung warnte das Ministerium vor Gerüchten, «die darauf abzielen, das Land zu destabilisieren und den zivilen Frieden zu stören.
Die in Grossbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte, seit dem Beginn der SNA-Offensive gegen die Kurden im Norden Syriens in diesem Monat seien Dutzende Kämpfer beider Seiten getötet worden.
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