Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative «Blackout stoppen» ab. Er will aber AKWs auf gesetzlicher Ebene wieder erlauben.
)» aus SVP -Kreisen lehnt der Bundesrat zwar ab. Er will aber noch dieses Jahr einen Gegenvorschlag ausarbeiten. Dieser dürfte für Kontroversen sorgen: Wie auch die Initiative würde der Gegenvorschlag de facto das AKW-Verbot kippen. Diesem hatte das Stimmvolk erst 2017 zugestimmt.auch auf Gesetzesebene möglich sei und keine Verfassungsänderung brauche.
Jedoch: «Das bestehende Neubauverbot für Kernkraftwerke ist mit dem Ziel der Technologieoffenheit nicht vereinbar», schreibt der Bundesrat.Die Ausgangslage präsentiere sich neu, fasst der Bundesrat zusammen. Einerseits mit dem Ziel, bis 2050 Netto-Null-Emissionen anzustreben. Durch den Wegfall und Ersatz von fossilen Treistoffen – StichwortEs sei aber offen, ob der Ausbau der erneuerbaren Energien rasch genug erfolgen werde.
Atomstrom Energiewende Albert Rösti Blackout Stoppen SVP
Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
«Gescheitert»: SVP wettert gegen Asylpolitik von SP-Bundesrat JansDie Asylpolitik von SP-Bundesrat Beat Jans kommt bei der SVP nicht gut an. An einer Medienkonferenz spricht die Volkspartei von einem «Versagen».
Weiterlesen »
SVP kritisiert SP-Bundesrat Beat JansDie Asylpolitik von SP-Bundesrat und Asylminister Beat Jans kommt bei der SVP nicht gut an. An einer Medienkonferenz spricht die Volkspartei von einem «Versagen». Einschätzungen von Bundeshausredaktor Georg Halter.
Weiterlesen »
Kritik an JSVP ist für SVP-Präsident «Rechtsextremismus-Theater»SVP-Präsident Marcel Dettling hat die Vorwürfe gegen Mitglieder der Jungen SVP als «Rechtsextremismus-Theater» kommentiert.
Weiterlesen »
Verspekuliert sich der Bundesrat bei AHV-Initiative erneut?Mit dem Ja zur 13. AHV-Rente wurde der Bundesrat auf dem falschen Fuss erwischt. Das Szenario könnte sich bei der Abschaffung der AHV-Heiratsstrafe wiederholen.
Weiterlesen »
Pelz-Initiative: Bundesrat will strengere Regelungen für PelzimporteMit der Pelz-Initiative soll ein Importverbot für tierquälerische Pelzprodukte durchgesetzt werden. Der Bundesrat legt einen Gegenvorschlag vor.
Weiterlesen »
Atomwaffenverbot: SVP macht Kehrtwende wegen Guy ParmelinDie unheilige Allianz mit links hält nicht: Weil der SVP-Bundesrat ihr ins Gewissen redete, will die SVP den Beitritt der Schweiz zum Atomwaffenverbotsvertrag nicht mehr unterstützen.
Weiterlesen »