Mit dem Stromgesetz können 16 Wasserkraftprojekte erleichtert gebaut werden. Nun wollen bürgerliche Politiker die Liste nach dem 9. Juni erweitern – Alpenschützer sind alarmiert.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieMit dem Stromgesetz können 16 Wasserkraftprojekte erleichtert gebaut werden. Nun wollen bürgerliche Politiker die Liste nach dem 9. Juni erweitern – Alpenschützer sind alarmiert.Liegen die Umfragen richtig, wird das Stimmvolk das Stromgesetz am 9.
Steht ein Vorhaben einmal auf dieser Liste im Gesetz, profitiert es zweierlei. So gibt es keine Nutzungsplanung, betroffene Gemeinden können also nicht darüber abstimmen. Zwar können Umweltverbände im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens Einsprache erheben. Allerdings hat das Parlament diesen Projekten einen «grundsätzlichen Vorrang des Interesses an ihrer Realisierung» gegenüber Natur- und Landschaftsschutzinteressen eingeräumt.
Sehr kritisch reflektiert Schuler die Rolle der Umweltorganisationen, die das Stromgesetz befürworten. Sie hätten sich von den «falschen Versprechen einer massvollen Anwendung» des Gesetzes beschwichtigen lassen. «Sie wollten endlich den Durchbruch bei der Energiewende schaffen. Doch sie wurden offensichtlich über den Tisch gezogen.
Bereits damals war aber klar, dass es mehr Standorte gibt, die für die Stromwirtschaft interessant sind. Neben den 16 Projekten im Stromgesetz sind mittlerweile mehr als 20 potenzielle Kandidaten bekannt; sie liegen teils in Schutzgebieten wie etwa der See am Fuss des Rhonegletschers, der Teil des Bundesinventars der Landschaften und Naturdenkmäler ist.
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