Die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz (SL-FP) feiert eine 80%ige Erfolgsquote bei Verbandsbeschwerden im vergangenen Jahr. Der Ständerat streicht jedoch das Verbandsbeschwerderecht bei Wasserkraftvorhaben, was die SL-FP kritisiert.
Die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz (SL-FP) strebt nach eigenen Angaben die Erhaltung, Pflege und Aufwertung der schützenswerten Landschaft in der Schweiz an. Sie verfolgt dieses Ziel, in dem sie die natürlichen und kulturellen Werte der Landschaft sichert, fördert und wiederherstellt. In der Dezembersession habe der Ständerat das Verbandsbeschwerde recht bei den 16 Wasserkraft vorhaben im Rahmen des Mantelerlasses gestrichen, heisst es in einer Mitteilung vom Donnerstag.
Folge ihm der Nationalrat im Frühjahr, wäre keine gerichtliche Überprüfung der 16 Ausbauprojekte mehr möglich. Darüber hinaus würde die Beschwerdemöglichkeit auch bei laufenden Verfahren abgewürgt, argumentiert die Stiftung Landschaftsschutz. Die neueste Rechtsmittelstatistik der Stiftung bestätige zudem die Rolle der Verbandsbeschwerde. Im vergangenen Jahr wurden demnach fünf Beschwerdeverfahren abgeschlossen, an welchen die Stiftung Landschaftsschutz beteiligt war, vier kantonale und eines vor dem Bundesgericht. Lediglich in einem Fall wurde die Beschwerde der Stiftung Landschaftsschutz abgewiesen. «Damit liegt die Erfolgsbilanz der Beschwerden 2024 bei 80 Prozent», schreibt die Organisation. Wo die Stiftung Landschaftsschutz erfolgreich war: Abgelehnt wurde die Beschwerde gegen eine Ortsplanungsrevision in Graubünden. Die Revision legt die Grundlage für eine Verbindungsstrasse durch ein landschaftlich sensibles Gebiet. Zusammen mit SL, Pro Natura und WWF hatten auch fünf Privatpersonen Beschwerde geführt. Das Bündner Verwaltungsgericht bestätigte jedoch die Genehmigung der Ortsplanung durch den Regierungsrat. Die Umweltorganisationen verzichteten darauf, den Entscheid vor dem Bundesgericht anzufechten
Landschaftsschutz Wasserkraft Verbandsbeschwerde Umweltorganisationen Schweiz
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