Nationalrat und Ständeratskommission stimmen für Unterstützung der angeschlagenen Metallindustrie – mit strengeren Auflagen.
Kurz gesagt sollen Eisen-, Stahl- und Leichtmetallgiessereien «von strategischer Bedeutung» unter Auflagen finanziell entlastet werden. In Medienberichten zu den Unterstützungsplänen genannt wurden Stahl Gerlafingen im Kanton Solothurn, Swiss Steel in Emmenbrücke LU und die Walliser Aluminiumgiesserei Novelis.
Ihnen soll während vier Jahren – zwischen 1. Januar 2025 und dem 31. Dezember 2028 – ein Teil der Gebühren für die Nutzung des Stromnetzes erlassen werden.Die Mehrheit der Urek-S schlägt verschiedene Änderungen vor. So will sie die Bedingungen konkretisieren und verschärfen, welche die Unternehmen erfüllen müssen, um unterstützt zu werden.
Die Unternehmen müssen zudem am Emissionshandelssystem der Schweiz teilnehmen, die Erhaltung des Schweizer Produktionsstandorts anhand eines Geschäftsplans aufzeigen und einen Netto-Null-Fahrplan erarbeiten. Zudem müssen alle Kader- und Verwaltungsratsmitglieder während der staatlichen Unterstützung auf Boni verzichten.
Schliesslich soll der Bund nur einspringen, wenn der Standortkanton des Unternehmens ebenfalls Finanzhilfen gewährt. Diese müssen mindestens die Hälfte der jeweiligen Reduktion des Netznutzungsentgelts betragen. Der
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