Der Ständerat lässt Sofortmassnahmen des Bundes zur Rettung des Stahlwerks Gerlafingen SO durch die zuständige Kommission prüfen. Der Schweizer Stahlhersteller gab Ende März 2024 bekannt, aus wirtschaftlichen Gründen eine seiner beiden Produktionslinien stillzulegen.
Dieser Inhalt wurde am veröffentlichtDer Ständerat lässt Sofortmassnahmen des Bundes zur Rettung des Stahlwerks Gerlafingen SO durch die zuständige Kommission prüfen. Der Schweizer Stahlhersteller gab Ende März 2024 bekannt, aus wirtschaftlichen Gründen eine seiner beiden Produktionslinien stillzulegen.
Mit ihrer Motion verlangte die Solothurner Ständerätin Franziska Roth ursprünglich die Ergreifung von Sofortmassnahmen durch den Bundesrat, die Unternehmensleitung sowie die Regierung des Kantons Solothurn, um das sich in der Krise befindende Stahlwerk gegebenenfalls mit Notrecht zu retten. Dies sieht der Bundesrat anders: Das Stahlwerk sei zwar ein wichtiger Zulieferer der Schweizer Bauindustrie, der Begriff der Systemrelevanz beziehe sich aber auf die gesamte Volkswirtschaft. Er sei nur dann anwendbar, wenn der Ausfall eines Unternehmens mindestens zu einer schweren Rezession führen könnte.
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