Ständerat heisst Bundesgesetz über Verbot der Hamas gut

Hamas Nachrichten

Ständerat heisst Bundesgesetz über Verbot der Hamas gut
StänderatBundesratHamas-Verbot
  • 📰 nau_live
  • ⏱ Reading Time:
  • 74 sec. here
  • 7 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 47%
  • Publisher: 63%

Der Ständerat hat ein Verbot der Hamas am Dienstag gutgeheissen. Er nickte das Bundesgesetz mit 37 zu 1 Stimmen bei einer Enthaltung ab.

Der Ständerat hat ein Verbot der Hamas am Dienstag gutgeheissen. Er nickte das Bundesgesetz mit 37 zu 1 Stimmen bei einer Enthaltung ab.Er heisst ein Hamas -Verbot mit 37 zu 1 Stimmen bei einer Enthaltung gut.einen Auftrag des Parlament s um. Die Landesregierung und beide Räte hatten sich nach den Massakern in Südisrael am 7. Oktober 2023 für ein Verbot der radikalislamischen palästinensischen Terrororganisation ausgesprochen.

Ziel des Hamas-Verbots ist unter anderem, Einreiseverbote oder Ausweisungen zu erleichtern. Zudem soll die Überprüfung von Finanzflüssen einfacher werden, wenn der Verdacht der Terrorismusfinanzierung besteht.zugunsten einer Seite zu positionieren, betonte Mathias Zopfi . Dass die Hamas die Bedingungen für ein Verbot erfülle, sei klar. «Wir müssen davon abkommen, die Hamas als legitime Vertretung des palästinensischen Volkes zu sehen.

Die Vorlage war wenig umstritten. Mauro Poggia stellte aber infrage, ob es wirklich Sache des Parlaments sei, Organisationen zu verbieten. Er wollte demdie Freiheit lassen, auf die jeweilige Situation zu reagieren. Poggia verwies auf den Wandel, den die Palästinensische Befreiungsorganisation im Laufe der Jahre durchmachte.Der Genfer Ständerat Carlo Sommaruga , warnte, die Schweiz solle ihren Handlungsspielraum als Vermittlerin nicht durch Organisationsverbote einschränken.

Sommaruga äusserte die Befürchtung, es könnte ein Präzedenzfall geschaffen werden. Beispielsweise könnte die Schweiz unter Druck geraten, etwa die Kurdische Arbeiterpartei oder die syrische Kurden-Miliz YPG zu verbieten.

Gesetzlich verboten sind in der Schweiz aktuell nur die Gruppierungen Al-Kaida und IS. Auf der Traktandenliste des Ständerats stand am Dienstag allerdings auch eine Kommissionsmotion, die ein Verbot der libanesischen

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

nau_live /  🏆 18. in CH

Ständerat Bundesrat Hamas-Verbot Parlament

Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Ständerat sticht Beschlüsse zu Armeebudget ausStänderat sticht Beschlüsse zu Armeebudget ausDer Schweizer Ständerat hat bei der Beratung der Armeebotschaft Bestimmungen zur Gegenfinanzierung höherer Armeeausgaben aus dem Bundesbeschluss gestrichen. Der Bericht geht zurück an den Nationalrat.
Weiterlesen »

Ständerat groundet die Patrouille Suisse definitivStänderat groundet die Patrouille Suisse definitivAktuelle News aus der Schweiz und der Welt. Nachrichten und Schlagzeilen zu Leben, Unterhaltung und Sport, sowie Witziges und Kurioses.
Weiterlesen »

Ständerat will Entscheid über Armeefinanzen aufschiebenStänderat will Entscheid über Armeefinanzen aufschiebenStänderat verschiebt Entscheidung über Gegenfinanzierung höherer Armeeausgaben auf Budgetdebatte.
Weiterlesen »

Einflussreichste Parlamentarier im Schweizer National- und Ständerat ermitteltEinflussreichste Parlamentarier im Schweizer National- und Ständerat ermitteltBurson Schweiz hat mit dem «Influence Index 2024» den Einfluss der 246 Mitglieder des National- und Ständerats für den Zeitraum vom 1. Dezember 2023 bis Ende September 2024 vermessen.
Weiterlesen »

Ständerat stimmt gegen F-5-Tiger für Patrouille SuisseStänderat stimmt gegen F-5-Tiger für Patrouille SuisseDer Ständerat lehnt den Weiterbetrieb der F-5-Tiger-Kampfjets für die Patrouille Suisse ab. Die Zukunft der beliebten Kunstflugstaffel steht nun auf der Kippe.
Weiterlesen »

Ständerat gegen Weiterbetrieb der «Tiger» für Patrouille SuisseStänderat gegen Weiterbetrieb der «Tiger» für Patrouille SuisseDie Patrouille Suisse zieht bei ihren Flugshows jeweils zehntausende Fans an. Doch jetzt hat der Ständerat das Ende der Patrouille Suisse besiegelt – die treuen Fans der Kunstflugstaffel denken über eine Volksinitiative nach.
Weiterlesen »



Render Time: 2025-03-17 17:56:21