Während Frankreich, Deutschland und Österreich mit politischen Krisen zu kämpfen haben, steht die Schweiz für Stabilität. Der Artikel analysiert die Gründe für diese stabile Regierungsstruktur und vergleicht sie mit den Herausforderungen anderer europäischer Länder.
Der neue Charme der Zauberformel: Warum der schwache Bundesrat plötzlich eine starke Regierung ist Frankreich wankt, Deutschlands Koalition ist zerbrochen, Österreich in der Krise – die Schweiz kommt zwar auch kaum voran, sie hat aber immerhin eine stabile Regierung. Das hat zwei Gründe.Es ist ein alter Primarschülerwitz: Was ist der Unterschied zwischen einer österreichischen und einer schweizerischen Fahne? Erstere ist ein Minus, zweitere ein Plus.
Politisch betrachtet ist die Sache aber gar kein Witz. Während Österreich seit Monaten eine Regierung sucht und horrende Defizite vor sich herschiebt, herrscht in der helvetischen Nachbarrepublik eine positivere Grundstimmung. Die konservative ÖVP und die linke SPÖ können und wollen in Wien nicht mehr miteinander regieren. Derweil startet in Bern die Vier-Parteien-Regierung von der nationalkonservativen SVP bis hin zur linken SP wie immer in routinierter Langeweile ins neue Jahr. Für Action sorgt einzig der Rücktritt von Mitte-Chef Gerhard Pfister. Doch nicht nur Österreich ist mit einer strukturellen politischen Krise konfrontiert. Auch die deutsche Ampelkoalition ist vorzeitig auseinandergebrochen. Ganz zu schweigen von der französischen Regierung, die froh sein muss, das Erblühen der ersten Tulpen in Paris noch miterleben zu dürfen. Die Krise in zahlreichen europäischen Demokratien hat mit einer politischen Plattenverschiebung zu tun. Während sich jahrzehntelang ein bürgerlich-konservativer und ein sozialdemokratisch-linker Block ähnlich gross gegenüberstanden und sich in der Regierungsverantwortung abwechselten, mischt neu in vielen Ländern ein drittes Lager mit: jenes der Rechtsnationalen. Dazu zählt etwa Marine Le Pens Rassemblement National in Frankreich, Alice Weidels AfD in Deutschland oder auch Herbert Kickls FPÖ in Österreich. Für eine stabile Regierung braucht es mindestens zwei dieser drei Lage
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