Der Stadtrat soll prüfen, ob die Finanzierung von Verbundaufgaben künftig auf Basis der Steuerkraft der jeweiligen Gemeinde geregelt werden kann.
Der Stadtrat soll prüfen, ob die Finanzierung von Verbundaufgaben künftig auf Basis der Steuerkraft der jeweiligen Gemeinde geregelt werden kann.Die SP und die Grünen haben im Grossen Stadtrat eine Motion eingereicht, die auf eine engere Zusammenarbeit und eine gerechtere finanzielle Lastenverteilung zwischen den fünf Kernagglomerationsgemeinden Luzern, Emmen, Kriens, Ebikon und Horw abzielt.
Der Stadtrat soll deshalb in Zusammenarbeit mit den weiteren K5-Gemeinden den Bedarf und Nutzen zusätzlicher Verbundaufgaben und deren möglichen Effizienzgewinn prüfen. Weiter soll geprüft werden, ob die Finanzierung dieser Verbundaufgaben zukünftig statt mit Fix- oder Kopfbeiträgen auf Basis der Steuerkraft der beteiligten Gemeinden geregelt werden kann.
Müssen Horw und Luzern demnach künftig Gemeinden wie Emmen unter die Arme greifen? «So sehe ich das nicht», betont Roth. Es sei ja nicht so, als würden Gelder zum Beispiel direkt von Luzern nach Emmen fliessen. «Die finanzielle Leistungsfähigkeit – entsprechend Steuerkraft – der jeweiligen Gemeinde sollte aber berücksichtigt werden. Wenn so Projekte zustande kommen, die sonst chancenlos wären, ist das eine Win-win-Situation.
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