Mit der drohenden Schliessung des Stahlwerks in Gerlafingen und den Schliessungen zweier Textilbetriebe in der Ostschweiz, fängt die Diskussion über staatliche Unterstützung der Industrie an zu wachsen. Die Bedenken um Arbeitsplätze treten stärker zutage, besonders im Kontext der aktuellen internationalen Krisen.
Sorge um Arbeitsplätze: Soll der Staat die Industrie unterstützen? – «Das kann sich die Schweiz nicht leisten»
Auf nationaler Ebene ist die Diskussion schon im Gange. Stahl Gerlafingen ist von der Schliessung bedroht. Politiker fordern vom Bund Massnahmen, um das Stahlwerk zu retten. Eine entsprechende Motion des SVP-Nationalrats Christian Imark haben nicht nur Solothurner Politiker mitunterzeichnet. Auch die Thurgauer Nationalrätin und Parteikollegin Diana Gutjahr hat sie unterstützt.
Tiefere Netzgebühren für die betroffenen Unternehmen gehören auch zum Massnahmenpaket, das auf Bundesebene nun auf dem Tisch liegt. Der Branchenverband Metal Suisse, den Gutjahr präsidiert, betont, dass es dabei nur um befristete Massnahmen für die Rettung der betroffenen Unternehmen gehe. Trotzdem hält Gutjahr die Senkung dieser Gebühren für angebracht - es wäre ein dringendes Zeichen, sagt sie: «Die Industrie hat keinen Wert mehr.
Die Stärke der Schweizer Exportindustrie beruhe auf Innovationskraft und einem flexiblen Arbeitsmarkt. Der starke Franken und die höheren Kosten wirkten zudem wie eine Fitnesskur. «Sie zwingen die Schweizer Industrie dazu, innovativ zu bleiben», sagt Bänziger, und sie bleibe deshalb dynamisch - im Gegensatz zum subventionierten Industriestandort Deutschland.
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