Schweiz gegen die EU in Brüssel: Schutzklausel soll Zuwanderung begrenzen. Welche Mittel hat die Schweiz in der Hand? Was fordert die Schutzklausel?
Die Schweiz fordert von der Europäischen Union eine Schutzklausel mit dem Ziel, die Zuwanderung von EU-Bürgerinnen und Bürgern in die Schweiz zu verringern. In Brüssel stösst dieser Wunsch natürlich auf wenig Begeisterung. Warum lässt sich hier kein gemeinsamer Nenner finden?Die Schweiz ist ein attraktives Land. Das zeigt sich auch daran, dass viele EU-Bürgerinnen und -Bürger gern hier leben und arbeiten.
«Wir sind selbst schuld, dass so viele zu uns wollen», sagt Stefan Schmid, Chefredaktor des St.Galler Tagblatts. «Viele Kantone schaffen äusserst attraktive Rahmenbedingungen für internationale Unternehmen und profitieren davon. Wenn wir es als Problem betrachten, dass so viele zu uns kommen, sollten wir eher damit aufhören, solche Anreize zu schaffen.»
Was fordert die offizielle Schweiz genau in Brüssel? Warum sind die Verhandlungen zum Scheitern verurteilt? Und was, wenn sich die Schweiz und die EU bis Jahresende doch nicht auf ein Abkommen einigen?Über eine Milliarde Franken hat die medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten in Schweizer Notfallstationen 2022 gekostet. Ein neuer Bericht zeigt, in welchen Kantonen der Notfall seltener aufgesucht wird.
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