Nach dem November-Nein zum Autobahn-Ausbau plant die Schweiz die Verkehrswelt neu. Bahnprojekte werden priorisiert, Autobahn-Ausbauvorhaben archiviert. Der Verkehr der Zukunft soll nachhaltig, resilient und ausreichend sein.
Im November 2024 wurde bekannt, dass der bereits beschlossene Bahn-Ausbauschritt rund 14 Milliarden Franken zusätzlich kostet, unter anderem wegen zusätzlich nötigen Projekten. Ebenfalls im November sagte das Stimmvolk Nein zu sechs Autobahn -Ausbauvorhaben. «Dies wollen wir als Chance nutzen für die zukünftige Planung der Infrastruktur », sagte Verkehr sminister Rösti am Dienstag in Bern vor den Medien.
Sein Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) lässt die geplanten Projekte für Strasse und Schiene extern überprüfen. Unter dem Titel 'Verkehr '45' Unter Leitung von Ulrich Weidmann, ETH-Professor für Verkehrssysteme am Institut für Verkehrsplanung und Transportsysteme, würden die Projekte analysiert und priorisiert. Dabei soll aufgezeigt werden, wie die einzelnen Projekte von Strasse und Schiene zusammenhängen. Auch die Agglomerationsprogramme werden einbezogen. Die Ergebnisse will der Bundesrat für nächste verkehrspolitische Schritte nutzen. «Ich will wissen, was wir in den nächsten zwanzig Jahren realisieren müssen, um ein resilientes, nachhaltiges und ausreichendes Verkehrssystem bereitstellen können», sagte Rösti. Die gesamtheitliche Planung, in der alle Projektprogramme zusammengeführt werden sollen, trägt den Titel «Verkehr 45». Bei den Bahn-Vorhaben würden zunächst jene rund 180 Projekte geprüft, die das Parlament beschlossen habe, aber für die noch keine Baubewilligung vorliege, sagte Christa Hostettler, Direktorin des Bundesamtes für Verkehr (BAV). Diese Projekte würden aber weiterhin bearbeitet, um Verzögerungen zu vermeiden. Unter der Lupe sind weiter die Ausbauten der Bahnknoten Basel und Luzern, der Strecken Lausanne-Bern, Winterthur-St. Gallen und der Direktverbindung Aarau-Zürich sowie der Bau des Grimseltunnels. Und schliesslich werden auch die achtzig für die Konsolidierung des Angebotskonzepts 2035 erforderlichen Projekte geprüft. Autobahn-Projekte im Archiv Die im November an der Urne abgelehnten Autobahn-Ausbauvorhaben würden zuhanden kommender Generationen archiviert, sagte Jürg Röthlisberger, Direktor des Bundesamtes für Strassen (Astra). Weitergearbeitet werde indes am Sechs-Spur-Ausbau der A1 zwischen Luterbach und Härkingen im Kanton Solothurn, an der A4 zwischen Kleinandelfingen#ZH und Winterthur und der Umfahrung von Le Locle#NE. Unabhängig vom Abstimmungsresultat gelte, dass die Agglomerationen unter der dauerhaften Überlastung der Autobahnen litten, sagte Röthlisberger. Eine effizientere Nutzung der vorhandenen Strassen löse dieses Problem nicht nachhaltig. «Das Rezept lautet nach wie vor, das eine zu tun und das andere nicht zu lassen.» Die Priorisierung soll auf vorhandenen Grundlagen aufbauen. Dazu gehören der Sachplan Verkehr, die Verkehrsperspektiven 2050, die Perspektive Bahn 2050 und das Angebotskonzept 2035 sowie das strategische Nationalstrassen-Entwicklungsprogramm. Eine Begleitgruppe und ein Soundingboard begleiten die Überprüfung. In der Begleitgruppe vertreten sind die zuständigen Parlamentskommissionen, die Kantone und die SBB. Im Soundingboard mitarbeiten werden Vertreterinnen und Vertreter von Verkehrsverbänden sowie der Städte- und der Gemeindeverband. Städte pochen auf Mitsprache Der Städteverband verlangte umgehend einen Sitz in der Begleitgruppe. Neue Planungen und Diskussionen dürften nicht an den Städten und Agglomerationen vorbeigeführt werden, schrieb er. Gut drei Viertel der Menschen lebten in urbanen Räumen, und dort würden gut achtzig Prozent der wirtschaftlichen Leistung der Schweiz erbracht. Ergebnisse der Prüfung und Priorisierung dürften im Herbst vorliegen, wie Rösti sagte. Bis im ersten Quartal 2026 werde eine Vernehmlassung erarbeitet, und bis Ende des nächsten Jahres eine Botschaft vorliegen. Darüber entscheiden könne das Parlament im Idealfall im Jahr 2027
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