Der US-Präsident und der Sprecher des Repräsentantenhauses haben am Samstagabend einen Deal ausgehandelt – und könnten damit die USA und die Welt vor einer Wirtschaftskrise bewahrt haben.
Das Capitol in Washington D.C. am Samstagabend: Hier gab Kevin McCarthy, Sprecher des Repräsentantenhauses, die Einigung mit US-Präsident Joe Biden bekannt.Am Samstagabend hatten auch die meisten Amerikaner definitiv Besseres zu tun, als sich um den amerikanischen Schuldenstreit zu kümmern. Es ist noch dazu ein langes Wochenende, am Montag wird der Memorial Day in Gedenken an im Dienst verstorbene US-Soldaten gefeiert.
«Nach wochenlangen Verhandlungen sind wir zu einer grundsätzlichen Einigung gekommen», informierte der Republikaner McCarthy. «Wir haben noch viel Arbeit vor uns, aber ich glaube, dass dies eine grundsätzliche Einigung ist, die des amerikanischen Volkes würdig ist.» Die Vereinbarung schütze die wichtigsten Prioritäten und gesetzgeberischen Errungenschaften von ihm und den Demokraten, so der Demokrat Biden in seiner Erklärung.
Worum es geht, das sollte inzwischen allen Beteiligten klar sein. Wären die USA plötzlich tatsächlich bankrott, weil sie wegen politischer Feindschaft nicht in der Lage sind, die selbst auferlegte Obergrenze für ihre Verbindlichkeiten anzuheben, dann wären die Folgen mutmasslich dramatisch. Die Schatzmeisterin Yellen warnte vor katastrophalen Konsequenzen, von Millionen verlorenen Arbeitsplätzen und Turbulenzen an den Finanzmärkten ist die Rede.
Auch würden die Altersgrenze für die Arbeitsanforderung von Amerikanern, die Sozialhilfe wie Unterstützung bei Nahrungsmitteln bekommen, von 49 auf 54 Jahre ansteigen, Obdachlose und Veteranen der Armee ausgenommen. Zurückgenommen würde bereits genehmigtes Geld, das im Zuge der Pandemie bisher nicht verbraucht wurde.
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