Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.Der ukrainische Präsident Selenski hat Russland ein weiteres Kriegsverbrechen vorgeworfen. Die Besatzer sollen in der Region Donezk ein Fahrzeug des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz angegriffen und dabei drei Menschen getötet und zwei weitere verletzt haben.
Moskau und London gehen traditionell eher ruppig miteinander um, Russland sieht Grossbritannien als seinen Hauptgegner in Europa. Aktueller Hintergrund der Ausweisung dürfte die Diskussion sein, ob Grossbritannien und die USA der Ukraine den Einsatz weitreichender Waffen gegen Russland erlauben. Der russische Präsident Wladimir Putin sagte, dies wäre eine direkte Beteiligung der Nato am Krieg.
Die Reisen stiessen auf grossen Unmut in der EU - vor allem, weil der Kreml den Moskau-Besuch für seine Propaganda ausschlachten konnte und Orban bei der Reise in der Ukraine-Politik nicht klar die EU-Position vertrat.Russlands Präsident Wladimir Putin hat einen möglichen ukrainischen Einsatz westlicher weitreichender Präzisionswaffen gegen Ziele tief auf russischem Territorium als Kriegsbeteiligung der Nato gewertet.
Damit habe sich das vornehmlich strategische Interesse der russischen Dienste an Militärpolitik und -strategie in Deutschland «zunehmend auf die taktische Ebene verlagert», heisst es in dem Bericht. «Für die russische Seite ist es entscheidend, an Informationen zu gelangen, die den eigenen Streitkräften einen Vorteil auf dem Gefechtsfeld verschaffen.
Mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine öffnete sich zudem ein neues Themenfeld im Phänomenbereich auslandsbezogener Extremismus, wo es einen deutlichen Anstieg auf insgesamt 65 neue Verdachtsfällen gab . «Ein Grossteil der Neuaufnahmen resultiert aus der Befürwortung und/oder Unterstützung des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine», heisst es in dem Bericht.
Zudem sei entschieden worden, mit der bis 2027 geplanten Stationierung einer gefechtsbereiten Brigade im Nato-Land Litauen dort auch eine MAD-Stelle einzurichten.«Spionage und ihre Abwehr sind grundsätzlich ein «leises» Geschäft», schreibt der MAD, der die Öffentlichkeit eher meidet.
Staatschef Wolodimir Selenski hatte Ende August angekündigt, dass er im September Biden seinen Siegesplan vorstellen wolle. Selenski könnte das mit einem Besuch bei der UN-Generalversammlung in New York verbinden. Die sogenannte Krim-Plattform war von Kiew 2021 als regelmässiges Gipfeltreffen eingerichtet worden, um mehr internationale Aufmerksamkeit für die Situation um die 2014 durch Russland annektierte ukrainische Schwarzmeer-Halbinsel Krim zu wecken. Seit zweieinhalb Jahren wehrt die Ukraine zudem eine grossangelegte russische Invasion gegen weitere Gebiete ab. Erklärtes Ziel Kiews ist dabei auch eine Rückholung der Krim.
Dieses Kalkül ist nach Ansicht von Militärbeobachtern nicht aufgegangen. Die russische Militärführung hat zwar einige Einheiten aus der Ukraine zum Schutz von Kursk abgezogen, aber ihre Hauptangriffsachse dabei nicht geschwächt.Kremlchef Wladimir Putin, der vor mehr als zweieinhalb Jahren den Befehl zum Angriffskrieg gegen die Ukraine gegeben hatte, bezeichnete die ukrainische Gegenoffensive, die erstmals russisches Territorium zum Kriegsgebiet macht, als Provokation.
Die Ukraine wehrt seit mehr als zweieinhalb Jahren eine grossangelegte russische Invasion ab. Ministerpräsident Denys Schmyhal sagte in Kiew, wegen der Schäden am Energiesystem stehe die Ukraine wahrscheinlich vor dem bislang schwierigsten Kriegswinter. Auch in der Nacht auf Mittwoch meldete das ukrainische Militär wieder russische Luftangriffe.
Die Ukraine bekomme aus der ganzen Welt Ausrüstung für ihren Energiesektor, sagte Schmyhal. Man versuche, beschädigte Kraftwerke wieder in Betrieb zu nehmen. Um das Energiesystem weniger anfällig zu machen, werde es dezentraler organisiert.Präsident Selenski fordert von seinen Diplomaten ein energischeres Eintreten für die Interessen des von Russland angegriffenen Landes.
In einem Bogen zwischen Krasnohoriwka und der Stadt Ukrajinsk, westlich der nun eroberten Ortschaft Halyzyniwka, droht derzeit eine Einkesselung ukrainischer Truppen oder nach deren Rückzug der Verlust weiterer Gebiete. Russische Truppen sind in diesem Frontbogen bereits an die Bergarbeiterstadt Hyrnik herangerückt. gab es Entwarnung. Die Einschränkungen seien aufgehoben, hiess es. Zuvor wurden laut russischen Angaben im Moskauer Gebiet mehr als ein Dutzend Drohnen abgeschossen.
Erwartet wurde, dass Selenski später am Freitag von Ramstein nach Frankfurt/Main fährt. Dort soll er sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz treffen. Beide wollen am frühen Nachmittag zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammenkommen, wie ein Regierungssprecher am Donnerstagabend bestätigte. Es ist Selenskis fünfter Besuch in Deutschland seit Kriegsbeginn. Zuletzt sprach er im Juni im Bundestag in Berlin.
Einem «Spiegel»-Bericht zufolge soll auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu den Gesprächen hinzustossen. Selenskyj trifft sich am frühen Nachmittag zudem mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Frankfurt am Main, wie ein Regierungssprecher am Abend sagte. Verteidigungsminister John Healey werde das Luftabwehr-Paket im Wert von 162 Millionen Pfund bei dem Treffen verkünden, hiess es in einer Mitteilung. Finanziert werde es vornehmlich aus der drei Milliarden Pfund schweren jährlichen Unterstützung Grossbritanniens für die Ukraine.Die US-Justiz hat Anklage gegen mehrere Mitglieder des russischen Militärgeheimdienstes GRU erhoben.
In Pokrowsk sollen Behördenangaben nach noch gut 30'000 Menschen ausharren. Vor dem Krieg hatte die Stadt noch über 70'000 Einwohner. Die Frontlinie verläuft nur etwa neun Kilometer südöstlich der Bergarbeiterstadt. Regelmässig gerät der Verkehrsknotenpunkt unter Beschuss.Das ukrainische Parlament hat Aussenminister Dmytro Kuleba entlassen. Am Mittwoch hatte er im Zuge einer Regierungsumbildung seinen Rücktritt eingereicht.
Als möglicher neuer Chefdiplomat der Ukraine ist der 49 Jahre alte bisherige stellvertretende Aussenminister Andrij Sybiha im Gespräch, wie das Kiewer Nachrichtenportal «Ukrajinska Prawda» unter Berufung auf die Präsidentenpartei «Sluha Naroda» meldete. Formell muss die Rada über den Rücktritt abstimmen.
In seiner abendlichen Videobotschaft verlor Selenski kein Wort über die beispiellose Neuaufstellung. Kritiker halten den Umbau für Augenwischerei und Aktionismus, um Veränderungen vorzutäuschen und von den Misserfolgen im Abwehrkampf gegen die russische Invasion abzulenken. Auch die Probleme bei der Energieversorgung durch die ständigen russischen Angriffe auf die Infrastruktur lassen die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der eigenen Führung wachsen.
Auf Videos und Fotos in russischen Staatsmedien waren schwere Verwüstungen des Marktes zu sehen. Die Angaben waren von unabhängiger Seite nicht überprüfbar. Selenski hatte im Juli angekündigt, die Regierungsarbeit durch Neubesetzungen verbessern zu wollen. Der Fraktionschef der Präsidentenpartei Diener des Volkes, David Arachamija, erklärte, mehr als Hälfte der Ministerposten solle neu besetzt werden. Die Ukraine wehrt seit über zweieinhalb Jahren eine russische Invasion ab.Die Schweiz bietet geflüchteten Menschen aus der Ukraine auch nächstes Jahr Schutz.
Gesprochen worden sei über Wege, die Verteidigungskraft des Landes zu stärken, um einen gerechten Frieden zu erreichen, teilte Selenski mit. Dabei gehe es um Flugabwehr wie neue Patriot-Systeme, um die Stärkung der Luftwaffe mit von Partnern gelieferten F-16-Kampfjets, um mehr Munition und Ausrüstung sowie um weitere Sanktionen gegen Russland.
Die Kampfhandlungen in dem Gebiet riefen ernsthafte Besorgnis hervor, hatte Grossi gesagt. Die Reaktoren des AKW in der Stadt Kurtschatow hätten keine Schutzhülle, was sie besonders anfällig mache für Drohnenangriffe oder Artilleriebeschuss. Bislang laufe der Betrieb aber nahezu normal, sagte Grossi. Bei Kremlchef Putin bedankte er sich für die Einladung und die Möglichkeit, die Anlage zu besichtigen.
Im öffentlichen Unterricht wiederholte er die Behauptung, der von ihm befohlene Angriffskrieg diene der Verteidigung des eigenen Landes. «Wir schützen sowohl die Menschen, die im Donbass leben, als unsere gemeinsame Zukunft - die Zukunft Russlands, denn wir können es uns nicht leisten, dass vor unserer Nase feindliche Strukturen geschaffen werden, die aggressive Pläne gegen unser Land hegen und ständig versuchen, Russland zu destabilisieren», sagte er.
Die ständigen russischen Angriffe gegen ukrainische Städte und dort vor allem gegen zivile Ziele führten nun zu den heftigen Gegenangriffen. «Wir müssen den Krieg nach Hause bringen, dorthin, von wo er in die Ukraine gebracht wird.» Dies gelinge nun mit dem Einsatz von Kampfdrohnen und mit dem neuen ukrainischen Raketenprogramm. «Mit unseren Drohnen und Raketen sind wir in der Lage, einen Teil der Aufgaben zu erfüllen.
Auch aus der Region Sumy wurden von den Behörden wiederholte russische Artillerieangriffe gemeldet, in deren Verlauf mehrere Menschen verletzt wurden. Durch Sumy verläuft der gesamte Nachschub für die ukrainischen Truppen, die in die westrussische Region Kursk eingedrungen sind.Massive ukrainische Drohnenangriffe haben nach russischen Angaben eine Raffinerie in Moskau und zwei Kraftwerke getroffen.
«Die Säuberung des ukrainischen Luftraums von russischen Lenkbomben ist ein wichtiger Schritt, um Russland zu zwingen, ein Ende des Krieges und einen gerechten Frieden anzustreben», sagte Selenski. Allein in Charkiw starben nach jüngsten ukrainischen Angaben sechs Menschen, weitere 99 Menschen wurden bei dem russischen Luftangriff verletzt, der ein mehrstöckiges Wohngebäude traf.
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