Osamah M., ein ehemaliger Dschihadisten, der seit zwölf Jahren in der Schweiz lebt und von der Sozialhilfe finanziert wird, ist erneut im Fokus. Nach seiner Verurteilung wegen Terrorismusplänen und dem erneuten Einsatz polizeilicher Antiterrormassnahmen steht seine Ausschaffung aus der Schweiz zur Diskussion.
Rollstuhl-Dschihadist Osamah M. lebt seit zwölf Jahren von der Sozialhilfe in der Schweiz – gelingt die Ausschaffung jetzt?Osamah M. ist in der islamistischen Szene der Schweiz eine lebende Legende. Als Jugendlicher radikalisierte er sich im Irak und verletzte sich in einem Kampf im Kriegsgebiet. Seither sitzt der heute 37-Jährige im Rollstuhl.
2023 verfügte Fedpol drei Massnahmen: Er durfte eine einschlägig bekannte Moschee in Neuhausen nicht mehr betreten, keinen Kontakt mehr mit seinen islamistischen Freunden pflegen und musste an regelmässigen Gesprächen mit den Behörden teilnehmen.. Das Bundesgericht kritisiert, dass die Polizei zu viele Unterlagen vor ihm geheim gehalten habe. Es handelt sich um Beilagen zu Berichten über ihn wie Sitzungsprotokolle der Behörden zu seinem Fall.
Gegen die Ausschaffungshaft hat Osamah M. Beschwerde eingelegt. Nun hat das Schaffhauser Obergericht zufällig am gleichen Tag wie das Bundesgericht einen Entscheid zur Auslieferungshaft verkündet. Es bestätigt diese. Denn von Osamah M. gehe eine «schwerwiegende Gefährdung der inneren und äusseren Sicherheit der Schweiz aus». Zudem lägen konkrete Anhaltspunkte dafür vor, dass der Extremist untertauchen könnte.
Terrorismus Dschihadismus Sozialhilfe Ausschaffung Schweiz
Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Rollstuhl-Dschihadist Osamah M. lebt seit zwölf Jahren von der Sozialhilfe in der SchweizDas Bundesgericht und das Schaffhauser Obergericht publizieren gleichzeitig Entscheide zum Fall des terroristischen Gefährders.
Weiterlesen »
Fremde Richter verhindern Ausschaffung Krimineller aus der SchweizDer Artikel befasst sich mit verschiedenen Themen wie der Verhinderung der Ausschaffung von Kriminellen aus der Schweiz durch fremde Richter, dem Lob für die SBB und die Schweizer Armee, der Kritik an Ursula von der Leyens Interventionismus in Brüssel sowie den politischen Meinungen von Hazel Brugger und Gerhard Schröder.
Weiterlesen »
Amnesty Schweiz: Schweiz muss sich zu den Menschenrechten bekennenAlexandra Karle, Geschäftsleiterin von Amnesty Schweiz, spricht sich für ehrgeizigere Ziele bei den Schweizer Klimamassnahmen aus. Ein Gastbeitrag.
Weiterlesen »
Wetter Schweiz: Sturmtief Isaac bringt Regen in die SchweizWetter: Der Oktober startet in der Schweiz mit einem Regenereignis. Grund für das Hudelwetter ist Sturmtief Isaac.
Weiterlesen »
Spionage in der Schweiz - Die Schweiz – ein Paradies für SpioneOb China, USA, Russland, Türkei oder der Iran – für sie alle ist die Schweiz ein Tummelfeld für Spionage.
Weiterlesen »
Obada El Bitars Kampf gegen seine Ausschaffung aus dem Kanton St.Gallen in den LibanonAusgezeichnete Deutschkenntnisse, ein Bachelor-Abschluss und über 33 Integrationsreferenzen: Dennoch wurde Obada El Bitars Härtefallantrag abgelehnt. Der 24-Jährige kämpft nun gegen seine drohende Ausschaffung in den Libanon. Ein Land, das derzeit vor vielen Krisen steht.
Weiterlesen »