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9.6.2024 - 23:20STORY: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron löst nach den herben Verlusten seiner Allianz bei den Europawahlen die Nationalversammlung auf und ruft Neuwahlen am 30. Juni aus. Er könne nicht so tun, als sei nichts passiert, sagte Macron am Sonntagabend. Zugleich warnte er davor, dass der Aufstieg von Nationalisten eine Gefahr für Frankreich und Europa sei.
Rechtsaussen-Parteien wie die AfD erzielten im Vergleich zur letzten Wahl vor fünf Jahren deutliche Gewinne. Insgesamt bleibt das klar proeuropäische Lager aber weiter das mit Abstand grösste. Die bisherigen rechtspopulistischen Parteienbündnisse EKR und ID kommen auf 70 beziehungsweise 60 Sitze. Nicht hineingerechnet sind dabei die AfD-Abgeordneten. Die AfD wird zu den fraktionslosen Parteien gezählt, da sie kurz vor der Europawahl aus der ID-Fraktion ausgeschlossen worden war.
Beide gerieten wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken in die Schlagzeilen. Krah, seit 2019 Europaabgeordneter, erntete zuletzt massive Kritik für verharmlosende Äusserungen über die SS, die sogenannte Schutzstaffel der Nationalsozialisten. Der Bundesvorstand der AfD forderte Krah daraufhin dazu auf, im Wahlkampf nicht mehr aufzutreten.Für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist die Europawahl eine herbe Niederlage.
Noch ist unklar, wen die Mitte-Kräfte ins Rennen schicken werden und wer eine Chance gegen Le Pen hätte. Die Tochter des rechtsextremen Parteigründers Jean-Marie Le Pen hat es erfolgreich geschafft, ein deutlich gemässigteres Bild abzugeben und ihre Partei bis weit in die bürgerliche Rechte hinein wählbar zu machen.In Italien hat die rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit ihrer Partei Fratelli d'Italia die Europawahl gewonnen.
Zweitstärkste Kraft dürfte die radikal rechte Partei Vlaams Belang aus Flandern werden, die mit einem Plus von 3,1 Prozentpunkten nun auf 15 Prozent kommt. Eine flämisch-nationale Regierung galt vor der Wahl als ausgeschlossen. N-VA-Chef Bart De Wever hatte eine mögliche Regierungsbildung mit dem Vlaams Belang vor der Wahl klar abgelehnt.In Schweden haben sich die Sozialdemokraten abermals als deutlich stärkste Kraft bei den Europawahlen behauptet.
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