25 Leopard-Panzer der Schweizer Armee sollen definitiv ausgemustert werden. Deutschland will diese kaufen – weil das Land nach Lieferungen an die Ukraine selbst zu wenig Panzer hat. Doch bis zum Export könnte es noch Monate dauern.
25 Kampfpanzer Leopard 2 der Schweizer Armee werden ausgemustert. Das hat der Ständerat am Dienstagmorgen mit 25 zu 15 Stimmen entschieden. Der Nationalrat hatte der Ausserdienststellung bereits im Juni zugestimmt. Nach diesem Schritt kann der Bundesrat dem Wunsch Deutschlands nachkommen und die heute schon eingemotteten Panzer an die deutsche Rüstungsfirma Rheinmetall verkaufen.
Als erster Schritt nach dem Parlaments-Ja zum Verkauf der 25 Leoparden an Deutschland wird nun die Rüstungsbehörde Armasuisse ein Exportgesuch an das Staatssekretariat für Wirtschaft einreichen. Ist dieses beim Seco eingetroffen, prüft es dieses auf Rechtmässigkeit. Zuvor hatten der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck und Verteidigungsminister Boris Pistorius in einem Brief an Bundesrätin Amherd um einen «Rückverkauf eines Teils dieser stillgelegten Panzer an die deutsche Herstellerfirma Rheinmetall» ersucht.
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