Die österreichische ÖVP steht vor einer schweren Herausforderung: die Regierungsbildung ohne ihren Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Verhandlungen mit SPÖ und Neos scheiterten, prompting Nehammers Rücktritt.
Die österreich ische ÖVP steht vor der Herausforderung, die aktuelle Krise um die Regierungsbildung ohne ihren Ex-Kanzler Sebastian Kurz zu meistern. Funktionäre seiner Partei hatten Hoffnungen auf sein Comeback gesetzt. Doch er stehe als Nachfolger des aktuellen Kanzlers und ÖVP -Chefs Karl Nehammer nicht zur Verfügung, heißt es aus seinem Umfeld. In den vergangenen Tagen waren Verhandlungen über eine Mitte-Koalition zwischen ÖVP , sozialdemokratischer SPÖ und liberalen Neos geplatzt.
Da Nehammer danach weiterhin auch eine Zusammenarbeit mit SPÖ-Chef Herbert Kickl ausschloss, kündigte er am Samstag seinen Rücktritt an, um seiner Partei den Weg für andere Optionen zu ebnen. Alternativ steht aber auch das Szenario von Neuwahlen im Raum. Kurz hatte bereits zwischen 2017 und 2019 eine Koalition mit der SPÖ geführt. Als Vizekanzler stünde er jedoch nicht zur Verfügung, heißt es aus seinem Umfeld. Er sei derzeit zufrieden mit seiner Tätigkeit als Unternehmer. Die laufenden Korruptionsermittlungen gegen Kurz erwähnten die Quellen nicht als Grund, warum er dem Ruf an die Parteispitze nicht folgt. Staatsanwälte gehen dem Verdacht nach, dass der damalige Kanzler und seine Vertrauten sich mit Inseraten in diversen Medien eine wohlmeinende Berichterstattung erhofft haben. Kurz bestreitet die Vorwürfe. Nach dem Wahlsieg der ÖVP im September 2019 begannen die Koalitionsverhandlungen Mitte November. Am Freitag sprangen die Neos überraschend von den Ampel-Verhandlungen ab. Am Samstag beendete Nehammer auch die Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ. Ob Stocker nun in der Lage ist, zu Kickl eine Gesprächsbasis herzustellen, wurde von österreichischen Medien bezweifelt. Der Parteifunktionär gilt als erfahrener Krisenmanager. Doch von der ÖVP-Verhandlungen stehen Neuwahlen im Raum. Die könnten wegen der langen Vorlaufzeit allerdings erst in etwa drei Monaten stattfinden. Meinungsforscher erwarten, dass bei dem Urnengang die
ÖVP Österreich Regierungsbildung Sebastian Kurz Neuwahlen
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