Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos scheiterten. Nun steht die ÖVP vor der Entscheidung: Fortsetzung mit Nehammer oder Wechsel zur FPÖ?
Die rechte FPÖ hatte die Parlamentswahl im September gewonnen. Der österreich ische Kanzler Karl Nehammer wollte mit der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos eine Koalition schmieden und so die Rechtspopulisten von der Macht fernhalten. Die Verhandlungen begannen Mitte November. Nun ist dieses Projekt gescheitert. Am Freitag sprangen die Neos von den Ampel-Verhandlungen ab. Am Samstag beendete Nehammer auch die Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ.
Das Projekt einer Mitte-Regierung scheiterte an unterschiedlichen Vorstellungen darüber, wie Österreichs lahmende Wirtschaft angekurbelt und gleichzeitig das Loch im Staatshaushalt gestopft werden soll. Wie geht es nun konkret weiter? Laut SRF-Auslandredaktor Peter Voegeli trifft sich heute Vormittag die ÖVP, um zu beraten, wie lange Karl Nehammer noch im Amt bleiben wird und wer ihn an der Parteispitze ablösen könnte, um dann allenfalls in Verhandlungen mit der FPÖ zu treten. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird sich äussern, er entscheidet, wie es weitergeht. Ist nun der Weg für die FPÖ frei? Nehammer hatte bis zuletzt eine Koalition mit der FPÖ unter deren Chef Herbert Kickl abgelehnt. Der Wirtschaftsflügel der ÖVP bevorzugt hingegen eine Zusammenarbeit mit den Rechten statt mit den Sozialdemokraten. Nun könnte die ÖVP umschwenken und jemanden an die Parteispitze hieven, der mit der FPÖ verhandeln und regieren kann. Die ÖVP wäre in dieser Konstellation allerdings nur der Juniorpartner, denn Kickl stellt als Wahlsieger den Kanzleranspruch. Könnte es auch Neuwahlen geben? Diese könnten wegen der langen Vorlaufzeit in etwa drei Monaten stattfinden. Meinungsforscher erwarten, dass bei dem Urnengang die FPÖ noch deutlicher gewinnen würde als im Herbst. Laut Peter Voegeli würden alle anderen Parteien wohl deutlich verlieren, weshalb Neuwahlen eigentlich keine Option sin
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