Ein Armeeabschaffer und ein Waffenlobbyist überzeugen den Nationalrat, die militärische Kooperation mit der Nato stark einzuschränken. Die Folgen für die Armee seien gravierend, sagt die Verteidigungsministerin.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieEin Armeeabschaffer und ein Waffenlobbyist überzeugen den Nationalrat, die militärische Kooperation mit der Nato stark einzuschränken. Die Folgen für die Armee seien gravierend, sagt die Verteidigungsministerin.
Die Allianz der linken und rechten Polparteien will die Möglichkeiten der Kooperation mit der Nato stark einschränken. Ihr Vorstoss verbietet es der Armee per Gesetz, an Nato-Übungen gemäss dem Artikel 5 des Nordatlantikvertrags teilzunehmen, in denen die Nato den Bündnisfall bei einem externen Angriff trainiert.
Molina wiederum betont, dass er zwar bei dieser Motion mit der SVP einig sei, sonst aber eine ganz andere Neutralitätskonzeption habe. Die SP sei für Multilateralismus und kollektive Sicherheit im Rahmen der UNO. Eine Annahme der Motion, so de Quattro, wäre «ein ganz schlechtes Signal an den wichtigsten militärischen Partner».
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