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Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieIsraels Regierungschef Benjamin Netanyahu hat sich für ein Waffenruheabkommen mit der militant-islamistischen Hisbollah im Libanon ausgesprochen
Netanyahu sagte, Israel habe den Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah sowie die restliche Führung getötet und den grössten Teil des Raketenarsenals zerstört, ebenso wie ein unterirdisches Tunnelnetzwerk im Süden des Libanons. Zu heftigen Luftangriffen vor einer erwarteten Waffenruhe sagte Netanjahu: «In Beirut bebt die Erde.»Nach einer Waffenruhe werde man sich auf den Konflikt mit dem Iran konzentrieren können, sagte er.
Im Rahmen einer in Kürze erwarteten Waffenruhe will Israel erreichen, dass sich die libanesische Hisbollah-Miliz dauerhaft hinter den 30 Kilometer von der Grenze entfernten Litani-Fluss zurückzieht – so wie es die UN-Resolution 1701 vorsieht, die das Ende des vergangenen Krieges von 2006 markierte. Ein Entwurf für eine Waffenruhe-Vereinbarung sieht unter anderem die vollständige Umsetzung der Resolution und einen Abzug der israelischen Truppen aus dem Libanon vor.
Die vorliegende Vereinbarung sehe einen 60-tägigen Umsetzungszeitraum vor, der es Israels Militär ermöglichen solle, sich zurückzuziehen, berichtete derweil das «Wall Street Journal» unter Berufung auf libanesische Beamte. Die libanesische Armee solle zugleich im Grenzgebiet zu Israel stationiert werden, um zu verhindern, dass Kämpfer der Hizbollah dort wieder Fuss fassen.
Der Internationale Strafgerichtshof hatte den Haftbefehl gegen Netanyahu sowie dessen früheren Verteidigungsminister Joav Galant kürzlich wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gaza-Krieg erlassen. Eigentlich sind alle Vertragsstaaten des Strafgerichtshofs dazu verpflichtet, die Haftbefehle zu vollstrecken. Mit Ausnahme der USA gehören alle G7-Staaten dazu.
Die syrischen Behörden würden dabei stillschweigend mitwirken. Israel habe diese Schmuggelrouten nicht erst in den vergangenen Monaten ins Visier genommen, sondern schon seit Jahren, betonte die Armee in einer bisher seltenen Offenheit. Der IStGH verhängt keine Todesurteile. Er hat vergangene Woche Haftbefehle gegen Netanjahu und den früheren israelischen Verteidigungsminister Joav Galant erlassen, weil er hinreichende Gründe für die Annahme sieht, «dass beide Personen der Zivilbevölkerung im Gazastreifen absichtlich und wissentlich Güter vorenthalten haben, die für ihr Überleben unentbehrlich sind».
Israel lehnt eine starke Präsenz der Hamas im Südlibanon ab. Es befürchtet, dass die vom Iran unterstützte Hizbollah eines Tages von dort aus einen ähnlichen Terrorangriff auf Israel startet, wie die Hamas im Oktober 2023 aus dem Gazastreifen heraus. Die Vereinigten Arabischen Emirate haben am Sonntag die Ermordung eines israelisch-moldauischen Rabbiners in dem Golfstaat bestätigt und die Festnahme von drei Verdächtigen bekannt gegeben.
Der israelische Präsident Isaac Herzog erklärte, der «abscheuliche antisemitische Angriff» sei eine Erinnerung an die «Unmenschlichkeit der Feinde des jüdischen Volkes». Der Mord «wird uns nicht davon abhalten, weiterhin blühende Gemeinden in den Vereinigten Arabischen Emiraten oder anderswo aufzubauen». Israels Verteidigungsminister Israel Katz sprach von einem «feigen und verabscheuungswürdigen antisemitischen Terrorverbrechen».
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