Das mittelamerikanische Regime will das höchste UNO-Gericht dazu bringen, deutsche Waffenlieferungen an Israel zu verbieten. Warum hat es nicht die USA angeklagt? Selbst in Deutschland ist die Kritik an Israel zuletzt lauter geworden: Kanzler Olaf Scholz (rechts) besuchte Mitte März erneut den israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu. Ein halbes Jahr nach dem Massaker der Hamas ist es einsam geworden um Israel, das Land, das sich selbst verteidigt, dabei in Gaza aber bereits mehr als 30’000 Menschen getötet hat. Die USA und Deutschland gelten als letzte verlässliche Verbündete der Waffenlieferungen, wenn Israel die Menschen in Gaza nicht besser vor Tod und Hunger schütze. Auch Berlin änderte darauf seinen Ton
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieDas mittelamerikanische Regime will das höchste UNO-Gericht dazu bringen, deutsche Waffenlieferungen an Israel zu verbieten. Warum hat es nicht die USA angeklagt?Selbst in Deutschland ist die Kritik an Israel zuletzt lauter geworden: Kanzler Olaf Scholz besuchte Mitte März erneut den israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu .
Deutschland lieferte Israel Waffen, Bundeskanzler Olaf Scholz gehörte zu den ersten westlichen Politikern, die sich an die Seite des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanyahu stellten. Aussenministerin Baerbock reiste bisher siebenmal in die Region, um Auswege aus dem tödlichen Konflikt zu finden.Sein Engagement für Israel bringt Deutschland nun auf die Anklagebank: Nicaragua klagt es vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag an, die Anhörungen habenbegonnen.
Laut Völkerrechtlern sind die Aussichten Nicaraguas mässig bis gering. Genozid setzt eine feste Vernichtungsabsicht voraus; diese fehle im Fall Israels, meinen Fachleute. Zu diesem Schluss war der IGH vor einigen Wochen schonDie meisten Fachleute sind dagegen der Meinung, dass Israel in Gaza wiederholt Kriegsverbrechen begangen hat und begeht, wenn auch nicht systematisch, sondern im Zuge legitimer Selbstverteidigung.
Aber warum hat Nicaragua nicht seinen Erzfeind USA angeklagt, den entscheidenden Unterstützer Israels? Der Grund dafür sei wohl eher rechtlicher als politischer Natur, heisst es. Die USA haben zwar die Völkermordkonvention ratifiziert, unterwerfen sich aber nicht der Rechtsprechung des IGH. In der Vergangenheit ignorierten die USA bereits einmal eine Verurteilung nach einer Klage Nicaraguas. Zumindest dies wäre von Deutschland wohl nicht zu erwarten.
UNO-Gericht Deutsche Waffenlieferungen Israel Kritik Olaf Scholz Benjamin Netanyahu Hamas Gaza USA Deutschland
Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Israelischer Luftangriff auf Fahrzeug im Westjordanland – drei Tote ++ Kanada will Waffenlieferungen an Israel stoppenIm Nahen Osten ist die angespannte Lage zwischen Israel und der Hamas eskaliert. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Weiterlesen »
Ministerin: Kanada will Waffenlieferungen an Israel stoppenKanada plant, keine weiteren Waffen an Israel zu liefern. Dies bestätigte Aussenministerin Mélanie Joly.
Weiterlesen »
Druck auf Waffenlieferungen an Israel wächstIn den USA und Deutschland wächst der Druck, Waffenlieferungen an Israel wegen des Vorgehens im Gazastreifen einzustellen. Die frühere Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, unterzeichnete ein Schreiben von Dutzenden Demokraten im US-Kongress an US-Präsident Joe Biden und Aussenminister Antony Blinken, in dem ein Stopp der Waffenlieferungen an Israel gefordert wird. In Berlin wurde eine Klage gegen die Bundesregierung eingereicht. Auslöser ist Israels Offensive im Gazastreifen als Reaktion auf den Angriff der radikal-islamischen Hamas am 7. Oktober auf Israel. In dem Krieg sind nach Angaben der Gesundheitsbehörde im Gazastreifen über 33.000 Menschen gestorben. Die Bundesregierung reagierte zurückhaltend auf die Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin. «Nach Eingang einer Klage bei Gericht ist diese zunächst durch das Gericht an die Beklagte zuzustellen
Weiterlesen »
US-Regierung: Waffenlieferungen an Israel ziehen sich teils lange hinAngesichts von Forderungen nach Beschränkungen Waffenlieferungen an Israel hat das US-Aussenministerium betont, dass sich diese teils lange hinziehen.
Weiterlesen »
Israels Krieg in Gaza: Warum Nicaragua Deutschland wegen Beihilfe zu Genozid verklagtDas mittelamerikanische Regime will das höchste UNO-Gericht dazu bringen, deutsche Waffenlieferungen an Israel zu verbieten. Warum hat es nicht die USA angeklagt?
Weiterlesen »
Sofortige Waffenruhe in Gaza nicht in Sicht ++ Ärger zwischen Israel und dem wichtigen Verbündeten USAIm Nahen Osten ist die angespannte Lage zwischen Israel und der Hamas eskaliert. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Weiterlesen »