Millionen-Subventionsbetrug im ÖV beschäftigt bald die Gerichte

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Ehemalige Verantwortliche der Bus Ostschweiz und der BLS haben laut Bund mutmasslich insgesamt über 15 Millionen Franken an Subventionen betrügerisch erwirkt. Der Fall beschäftigt bald die Gerichte.

Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieEhemalige Verantwortliche der Bus Ostschweiz und der BLS haben laut Bund mutmasslich insgesamt über 15 Millionen Franken an Subventionen betrügerisch erwirkt. Der Fall beschäftigt bald die Gerichte.

Das teilte das Bundesamt für Verkehr am Mittwoch mit. Vor zweieinhalb Jahren hatte es gegen die beiden Transportunternehmen eine Strafuntersuchung wegen mutmasslichen Subventionsbetrugs eingeleitet. Ein Jahr später rückten drei frühere Verantwortliche der Bus Ostschweiz und zwei frühere BLS-Verantwortliche in den Fokus.

Das BAV kommt in den Untersuchungsergebnissen zum Schluss, dass das Verschulden der verantwortlichen Personen und die illegal bezogenen Summen erheblich seien. Bei der BLS geht es um eine Summe von rund 10 Millionen Franken, bei der Bus Ostschweiz um rund 5,5 Millionen Franken. Betreffend Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Subventionen konnte zwischen den Unternehmen sowie dem Bund und den betroffenen Kantonen in den Jahren 2021 und 2023 eine Einigung erzielt werden. Die Beträge wurden zurückbezahlt.Mangel an Ausbildung und Waffen

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