Dass Martin Pfister als VBS-Chef künftig die Schweizer Sicherheitspolitik steuert, ist so gut wie sicher. Aber wohin genau?
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieMartin Pfister will Rolle der Schweiz «neu definieren» – und geht damit auf Distanz zur SVPÜber die Gelder für die Armee müsse die Schweiz noch reden.
Das ist interessant, weil es einiges darüber verrät, wo Pfister sicherheits- und aussenpolitisch steht. Diese Positionen waren ein Grund dafür, dass ihn Linke sowie Teile der Mitte und der FDP Markus Ritter vorzogen. Denn das Parlament hat am Mittwoch faktisch einen neuen Verteidigungsminister gewählt.
Und: Er hat schon vor seiner Wahl einen Drei-Punkte-Plan für die Armee präsentiert – der aber noch sehr vage war. Pfisters Analyse ist, dass sich die transatlantische Beziehung verändere und dass der Bundesrat darauf reagieren solle – und zwar, indem er die Rolle der Schweiz in Europa «permanent neu definiert und erläutert».
Die SVP dürfte sich an vielen von Pfisters Positionen reiben. Noch geht sie aber nicht in den Angriffsmodus. SVP-Präsident Marcel Dettling sagte zu SRF, auf Pfister würden viele Baustellen zukommen, falls er VBS-Chef werde. «Ich traue es ihm zu.» Pfister betont – vielleicht um die SVP etwas zu beschwichtigen: «Selbstverständlich» müsse die «Unabhängigkeit und Souveränität» des Landes immer berücksichtigt werden.
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