Die SiK-N begrüsst die Untersuchungen zum Kauf von Leopard-1-Panzern, welche der Bund und die Ruag eingeleitet haben.
Die Ruag, der Rüstungsbetrieb des Bundes, müsse transparenter werden, fordert die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats . Sie hat sich mit 14 zu 4 Stimmen bei 6 Enthaltungen dafür ausgesprochen, dass die Ruag künftig besser und frühzeitig informiert – vor allem, wenn es um Vorkommnisse von erheblicher unternehmerischer und politischer Tragweite gehe.
Passend zum Thema Wegen Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit dem Kauf von 96 Leopard-1-Panzern hatten das Verteidigungsdepartement und die Ruag selbst am Montag externe Untersuchungen eingeleitet. Verteidigungsministerin Viola Amherd sagte am Montag gegenüber SRF: «Der Bundesrat ist zum Schluss gekommen, dass das Geschäft nicht bewilligt werden kann.» Grund dafür seien neu aufgetauchte Ungereimtheiten. Denn laut mehreren Quellen veräusserte die Ruag 25 der 96 Panzer, die das Rüstungsunternehmen an Rheinmetall verkaufen wollte, vor Jahren an eine deutsche Rüstungsfirma. Diese holte die Panzer aber nicht ab.
Vertieft geprüft werden müsse vor allem das Verhalten der Ruag-Spitze. Diese habe viel Schaden angerichtet, so Roth. «Das ist unprofessionell und es gibt einen wahnsinnigen Reputationsschaden, auch aussenpolitisch.»
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