Verstoss gegen Neutralität? - Amherd lässt Kauf der Leopard-1-Panzer der Ruag untersuchen

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Der Kauf von 96 in Italien eingelagerten Leopard-1-Kampfpanzern im Jahr 2016 durch die Ruag wird extern untersucht.

Untersucht werden sollen zum einen die Umstände, unter denen die Ruag die 96 Panzer erworben hatte. Gemäss der Ruag seien sie als Handelsware und als Ersatzteilspender gekauft worden, heisst es in der Mitteilung. Abklären lassen will Amherd zum anderen auch die Unterzeichnung eines Kaufvertrages für die Panzer mit dem deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall, Mit-Produzent des Leopard 1, am vergangenen 13. Februar.

Rheinmetall habe damals offengelegt, dass die Panzer nach der Instandstellung in die Ukraine geliefert werden sollen. Trotz Gegenwind vonseiten der Bundesbehörden hatte die Ruag im Juni 2023 ein offizielles Exportgesuch eingereicht. Diese Zustimmung gab der Bundesrat Ende Juni nicht. Die Ruag akzeptierte diesen Entscheid nach eigenen Angaben.

Unstimmigkeiten beim PanzerkaufAn einer ausserordentlichen Verwaltungsratssitzung der Ruag am Sonntag seien im Zusammenhang mit dem Panzerkauf weitere Unstimmigkeiten festgestellt worden, schreibt das VBS nun zum Auftrag von Amherd. Die Departementschefin sei darüber vom Verwaltungsratspräsidenten informiert worden.

Aufgrund der neuesten Erkenntnisse stellten sich unter anderem Fragen zur Zusammenarbeit der Ruag mit dem Bund als deren Eigner. Die Untersuchung soll zeigen, ob es in diesem Punkt Anpassungen braucht. Geprüft werde zudem, wie der Verwaltungsrat seine Aufsichtspflicht gegenüber der Geschäftsleitung ausübt.

Audio Archiv: Ruag will Leopard-1-Panzer verkaufen 02:06 min, aus HeuteMorgen vom 01.06.2023. Bild: IMAGO/Sven Eckelkamp abspielen. Laufzeit 2 Minuten 6 Sekunden.

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