Kommunalwahlen in Polen: PiS-Partei laut Prognosen stärkste Kraft

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Bei der Parlamentswahl in Polen liegt laut neuen Prognosen die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nach wie vor in Führung, verpasst aber die absolute Mehrheit. Drei Oppositionsparteien könnten die neue Regierung bilden. Einschätzungen von SRF-Korrespondent Pascal Kraus.

In Polen haben die rund 29 Millionen Wahlberechtigten die Mitglieder von 16 Regionalparlamenten sowie Tausende von Gemeinderäten und Bürgermeistern gewählt. In Warschau gelang der KO von Tusk ein grosser Erfolg: Der amtierende Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski wurde im ersten Wahlgang mit 59.9 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. «Hier ist der Held des heutigen Tages», sagte Tusk am Wahlabend über Trzaskowski.

Der 52-jährige Trzaskowski war bei der Präsidentenwahl 2020 nur knapp gegen Amtsinhaber Andrzej Duda unterlegen. Er hat Ambitionen, bei der Präsidentenwahl im kommenden Jahr erneut anzutreten. Stichwahlen in mehreren GrossstädtenAuch in der Hafenstadt Danzig schaffte Oberbürgermeisterin Alexandra Dulkiewicz von Tusks Partei gleich in der ersten Runde die Wiederwahl mit 62.3 Prozent der Stimmen. In mehreren Grossstädten, darunter Krakau und Breslau , muss noch in einer Stichwahl am 21. April über die Besetzung des Bürgermeisteramtes entschieden werden.

Die PiS, die Polen von 2015 bis 2023 regiert hatte, punktete im katholisch geprägten Osten und Süden des Landes. Das Ergebnis sei für seine Partei vor allem ein Ansporn zur Arbeit, sagte Parteichef Jaroslaw Kaczynski mit Blick auf die Europawahl im Juni. Bei der Wahl der Regionalverwaltungen entfielen laut den Prognosen zudem 13.5 Prozent der Stimmen auf den christlich-konservativen Dritten Weg. Das Linksbündnis Lewica landete bei 6.8 Prozent. Beide Parteien bilden mit Tusks Bürgerplattform die Regierungskoalition auf Landesebene. Die rechtsextreme Konfederacja bekam 7.5 Prozent der Stimmen. 04:45 Video Aus dem Archiv: PiS-Partei verpasst Mehrheit – Opposition feiert Aus Tagesschau vom 16.10.2023. abspielen.

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