Über den Schweizer Beitritt zur «European Sky Shield Initiative» soll das Parlament entscheiden…
Über den Schweizer Beitritt zur «European Sky Shield Initiative» soll das Parlament entscheiden. Das will die zuständige Nationalratskommission mit einer Motion durchsetzen. Eine knappe Mehrheit der Kommission stellt sich hinter einen Beitritt.Verteidigungsministerin Viola Amherd unterzeichnete im Sommer 2023 eine Absichtserklärung zum Beitritt der Schweiz zur European Sky Shield Initiative.
Die Minderheit hingegen stellt sich gegen den Beitritt zur «European Sky Shield Initiative» . Diese gehe über die Koordination von Beschaffungsvorhaben hinaus und wolle letztlich einen europäischen Luftabwehrschild schaffen. Das wäre in ihren Augen nicht vereinbar mit der Neutralität.
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