Parlament soll über Beitritt zum «European Sky Shield» entscheiden

Das Parlament soll über einen Schweizer Beitritt zur «European Sky Shield Initiative» entscheiden.

Über den Schweizer Beitritt zur «European Sky Shield Initiative» soll das Parlament entscheiden. - sda - KEYSTONE/ALEXANDRA WEY

In einer Konsultativabstimmung sprach sich die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates mit 12 zu 11 Stimmen und mit 1 Enthaltunghabe in der Zusatzerklärung und in einem Memorandum of Understanding neutralitätsrechtliche Vorbehalte angebracht, argumentiert die Mehrheit zudem. Damit könne zum Beispiel jegliche Mitwirkung der Schweiz an internationalen militärischen Konflikten ausgeschlossen werden.

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