Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP scheitern

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Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP scheitern
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Die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPÖ und der ÖVP in Österreich scheiterten, nachdem die beiden Parteien keine gemeinsamen Nenner in wichtigen Punkten finden konnten.

Es ist augenscheinlich, dass die destruktiven Kräfte in der SPÖ die Oberhand gewonnen haben, sagte Nehammer und bestätigte das Ende auch dieser Gespräche. Die ÖVP werde keinem wirtschafts- und leistungsfeindlichen Programm zustimmen, betonte er. Gleichzeitig machte Nehammer klar, dass er weiterhin nicht bereit sei, mit der rechten FPÖ unter Herbert Kickl Koalitionsgespräche zu führen. «Es ist meine tiefe Überzeugung, dass Radikale für kein einziges Problem eine Lösung bieten», sagte Nehammer.

Der Wirtschaftsflügel seiner Partei bevorzugt hingegen eine Koalition mit der FPÖ statt mit der SPÖ. Die FPÖ hatte die Wahl im September gewonnen. Die drei Mitte-Parteien hatten danach versucht, eine Koalition zu schmieden und die Rechten von der Macht fernzuhalten. SPÖ und ÖVP fanden keinen gemeinsamen Nenner Erst am Freitag waren die liberalen Neos nach wochenlangem Ringen überraschend aus Verhandlungen mit ÖVP und SPÖ über eine Ampel-Koalition ausgestiegen. Danach setzten die zwei verbliebenen Parteien Gespräche am Samstagnachmittag fort. Bereits am Abend waren die Gespräche jedoch schon wieder zu Ende. SPÖ und ÖVP konnten in verschiedenen Bereichen nicht zueinanderfinden. Die SPÖ forderte unter anderem, dass der defizitäre Staatshaushalt auf den Schultern reicherer Bevölkerungsschichten saniert werden müsse; die ÖVP war strikt gegen zusätzliche Steuern. Was nun auf den Schritt der ÖVP folgt, war nicht unmittelbar klar. Sollte es zu Neuwahlen kommen, könnte die rechtspopulistische FPÖ auf einen fulminanten Sieg hoffen. Letzte Umfragen signalisierten ein weiteres grosses Stimmen-Plus im Vergleich zur Nationalratswahl. Danach könnte die FPÖ ihr Ergebnis von 29 Prozent noch einmal deutlich auf rund 35 Prozent steigern

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