Nach dem doppelten Nein zu den zwei Gesundheitsinitiativen hat Gesundheitsministerin Elisabeth Baume-Schneider zugesichert, die beiden Gegenvorschläge zu den Initiativen nun rasch voranzubringen. Ein Nachrechnen aber zeigt: Das wird noch einige Jahre dauern. Und weitere Prämienrunden werden nicht abgefedert.
Das Problem ist erkannt, doch die Politik sucht weiter nach Rezepten. Mit Blick auf die definitiven Abstimmungsresultate der beiden Gesundheitsinitiativen analysierte Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider am Sonntag: «Die steigenden Prämien und die Gesundheitskosten beschäftigen viele Menschen. Sie erwarten von der Politik Massnahmen gegen die Zunahme der Prämienbelastung.
Zu Beginn der politischen Diskussion um kostendämpfende Massnahmen vor ein paar Jahren galten Kostenziele als die stärkste Massnahme, um die steigenden Gesundheitskosten zu bremsen – mit einem geschätzten Sparpotenzial von mehreren Milliarden Franken pro Jahr, im Schnitt über drei Jahrzehnte. Doch im Parlament wurden die Kostenziele weichgespült und fast gestrichen.
Diese Diskussion müsste jedoch erst noch geführt werden, sagt Verena Nold vom Krankenkassenverband Santésuisse im Tagesgespräch von Radio SRF: «Wir werden Hausärzte, Psychiater und Kinderärzte weiter brauchen. Sie haben eine ganz wichtige Funktion. Wir müssen aber genau hinschauen, welche Ärzte es wo braucht – und wie sie regional besser verteilt werden können.
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