Immer mehr Geschäfte: Parlament kämpft mit der selbst eingebrockten Vorstossflut

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Seit Jahren steigt die Anzahl der Geschäfte, die vor allem von den Nationalräten und Nationalrätinnen eingereicht wird. Darunter hat es auch solche, die sich mit der Vorstossflut selbst befassen.

Seit Jahren steigt die Anzahl der Geschäfte, die vor allem von den Nationalräten und Nationalrätinnen eingereicht wird. Darunter hat es auch solche, die sich mit der Vorstossflut selbst befassen.Rund 3000 Geschäfte hat das Parlament im vergangenen Jahr eingereicht. Wie die neusten Zahlen der Parlamentsdienste zeigen, ist das ein markanter Anstieg gegenüber dem Vorjahr und bestätigt damit einen langjährigen Trend.

Die Ständerätinnen und Ständeräte haben in diesen Tagen frei. Das hat damit zu tun, dass die Vorstösse immer in diesem Rat behandelt werden, indem sie eingereicht werden. Im Nationalrat sitzen 200 Personen, im Ständerat 46. Entsprechend ist die quantitative Geschäftslast für Nationalräte und Nationalrätinnen höher.Unter all den Vorstössen hat es auch immer wieder solche, die sich mit der Vorstossflut befassen.

Ebenfalls keine Mehrheit fand im letzten Jahr eine Idee von Marcel Dobler . Er wollte, dass die Parlamentsdienste bei allen gewählten Räten einmal pro Legislatur eine «Erfolgsbilanz» ausweisen. Also wie viele der eingereichten Vorstösse eine Mehrheit gefunden haben.

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