Im Asylwesen treten am heutigen 1. Juni mehrere Neuerungen in Kraft

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Am heutigen Samstag treten in der Schweiz mehrere Änderungen im Asylbereich in Kraft. Diese zielen auf eine Verbesserung der Situation betreffend der Erwerbstätigkeit und der Wohnsituation von Geflüchteten.Die Änderungen betreffen aber auch die Ausbildung von Sans-Papiers und die Unterstützung von kantonalen Ausreisezentren durch den Bund. So können vorläufig Aufgenommene ihren Wohnsitz ab dem 1.

Zudem treten zwei Verordnungsanpassungen in Kraft: Zum einen wird die Bewilligungspflicht für eine selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit bei Personen mit einer Härtefallbewilligung per 1. Juni aufgehoben. Zum andern wird bei vorläufig Aufgenommenen, Flüchtlingen und Staatenlosen die Meldepflicht für eine Erwerbstätigkeit aufgehoben.

Menschen ohne geregelten Aufenthalt in der Schweiz sowie abgewiesene Asylsuchende können zwar seit 2013 Ausbildungen absolvieren. Das Parlament befand aber, dass die Zugangskriterien zu streng seien.Weiter kann sich der Bund ab dem 1. Juni auch für einen befristeten Zeitraum an den Betriebskosten für die kurzfristige Festhaltung von Personen in einem kantonalen Ausreisezentrum beteiligen.

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