«Hoffnarr»-Affäre: Was sagt das über den deutschen Wahlkampf aus?
Darum geht es bei der «Hofnarr»-Affäre: In Deutschland hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine ausgewachsene Kommunikationsaffäre am Hals. Ausgerechnet in der heissen Phase des Wahlkampfs. Scholz war laut Medienberichten vor einigen Tagen an einer privaten Party. Dort hat er offenbar in einer grösseren Runde die CDU für die Annäherung an die Rechtsaussenpartei AfD kritisiert. Er soll gesagt haben, die CDU nähere sich dem Faschismus an.
Für Scholz und die CDU hingegen ist die Sache alles andere als erledigt: Von verschiedenen CDU-Vertretern heisst es, das sei rassistisch, Scholz verliere die Kontrolle, sei als Kanzler ungeeignet. Scholz erklärt seinerseits, der Begriff sei nicht rassistisch gemeint gewesen. Er schaltete einen Anwalt ein, um juristische Schritte gegen das Magazin Focus einzuleiten, das zuerst über den Vorfall berichtet hatte.
Abstimmung im Bundestag mit AfD-Stimmen Box aufklappen Box zuklappen Am 29. Januar war eine Abstimmung im Bundestag, welche die CDU unter Führung des Parteivorsitzenden Friedrich Merz mithilfe der rechtspopulistischen AfD gewonnen hatte. «Zuvor hiess es immer, mit der AfD mache man keine gemeinsame Sache. Seit diesem Vorfall geht es noch moralischer zu», sagt Riedl.
Wie schwer wiegt dieser Vorfall im Wahlkampf? Das sei schwer zu sagen, sagt Riedl. «Aber wir wissen, dass ganz kurzfristige Ereignisse oder Äusserungen durchaus einen relevanten Einfluss haben können im Wahlkampf». Das habe man beim 21. Bundestagswahlkampf gesehen, als ein Lachen Armin Laschet zum Verhängnis wurde. «Insofern kann das auch für Scholz ein Problem sein», sagt Riedl. Er versuche, das wegzumoderieren.
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